AfD-Landesparteitag in Passau: Mixl fordert Protschka heraus

Begleitet von mehreren Gegendemonstrationen trifft sich die bayerische AfD am Samstag und Sonntag zu einem zweitägigen Landesparteitag. Neu ist, dass die Partei ihre Mitglieder diesmal in die Dreiländerhalle nach Passau lädt - bekannt als Heimat der CSU am politischen Aschermittwoch - und nicht mehr in eine Veranstaltungshalle bei Greding.

Im Zentrum steht die Neuwahl des gesamten Landesvorstands. Dabei kommt es bereits um den Vorsitz zu einer Kampfabstimmung: Der AfD-Bundestagsabgeordnete Reinhard Mixl fordert bei der Vorstandswahl den amtierenden Landesvorsitzenden, seinen Bundestagskollegen Stephan Protschka, heraus. Beide Kandidaten haben Teams um sich geschart, darunter jeweils Abgeordnete aus Bundestag und Landtag. Wie die Wahl ausgeht, gilt in der Partei als offen. Entscheidend könnte sein, wer am Samstag mehr Anhänger mobilisieren wird, sich trotz Hitzewelle auf den Weg nach Passau zu machen.

Öffentlich betonten Protschka und Mixl vorab das Ziel großer Geschlossenheit und Einigkeit. Hinter den Kulissen tobte dagegen ein erbitterter Machtkampf. Dies gipfelte beispielsweise in einem Brief des Teams Protschka an den Bundesvorstand. Beklagt wurde darin «der gezielte Versuch externer Netzwerke, die freie Willensbildung unseres stärksten Landesverbandes zu kapern». Der Landesvorsitzende sieht sich Druck und Drohungen ausgesetzt.

Nach Angaben der Stadt Passau wurden mehrere Demonstrationen gegen den AfD-Parteitag angemeldet. Die Veranstalter rechnen mit insgesamt rund 5.000 Teilnehmern. Vor der Dreiländerhalle soll die mit 2.000 Demonstranten größte Protestaktion stattfinden. Die Polizei will mit einer erhöhten Anzahl an Einsatzkräften vor Ort sein, um die Sicherheit der Teilnehmer und Anwohner zu gewährleisten. Im Bereich der Dreiländerhalle ist für Samstag eine Flugverbotszone eingerichtet worden, die auch Drohnen einschließt.