Dänemark: Mette Frederiksen bildet neue Links-Mitte-Regierung

Dänemark bekommt eine neue Links-Mitte-Regierung aus vier Parteien unter der bisherigen sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen.

Fast zehn Wochen nach der Parlamentswahl teilte sie König Frederik X. am späten Abend mit, eine Koalition aus Sozialdemokraten, sozialistischer Volkspartei (SF), der linksliberalen Radikale Venstre und der Partei Moderaterne der politischen Mitte bilden zu wollen.

»Ihre Majestät der König hat die geschäftsführende Ministerpräsidentin Mette Frederiksen daraufhin aufgefordert, eine solche Regierung zu bilden«, hieß es in einer Mitteilung des dänischen Hofs.

Die vier Parteien haben im dänischen Parlament zusammen 82 Sitze. Für eine Mehrheit sind 90 Sitze nötig. Eine Minderheitsregierung ist in Dänemark normal – sie darf nur keine Mehrheit gegen sich haben. Damit das der Fall ist, benötigt die neue Regierung die Unterstützung beispielsweise der elf Mandate der linken Partei Enhedslisten. Die Partei kündigte am Abend auf Facebook an, »morgen große Neuigkeiten für Dänemark« zu haben.

Dritte Amtszeit für Frederiksen

Für Frederiksen ist es nach 2019 und 2022 die dritte Amtszeit. Sie hatte zunächst wochenlang erfolglos mit diversen Parteien über eine Regierungsbildung verhandelt, nachdem die Parlamentswahl keine eindeutige Mehrheit für eines der politischen Lager ergeben hatte. Zwischenzeitlich hatte der Rechtsliberale Troels Lund Poulsen das Mandat für die Koalitionsverhandlungen bekommen, war aber damit auch gescheitert.

Eine entscheidende Rolle bei den Regierungsverhandlungen hatte erneut der frühere dänische Ministerpräsident und bisherige Außenminister Lars Løkke Rasmussen mit seiner Mitte-Partei Moderaterne. Rasmussen hatte mit beiden Lagern gesprochen und die Verhandlungen zweimal platzen lassen.

An diesem Dienstag will die alte und neue Ministerpräsidentin Frederiksen eine Regierungsgrundlage präsentieren. Am Mittwoch sollen dann die neuen Ministerinnen und Minister dem König vorgestellt werden.