Investitionsrückstand bei Kommunen erreicht Rekordniveau
Auf einen Blick
- Der Investitionsrückstand bei deutschen Kommunen für Sanierungen von Straßen, Schulen und Sporthallen hat mit geschätzt 231 Milliarden Euro ein Rekordniveau erreicht.
- Trotz eines Sondervermögens erwarten viele Kommunen keine Verbesserung und sehen den Rückstand weiter steigen.
KI-generierte Zusammenfassung
Warum es wichtig ist
Der Investitionsrückstand bei Kommunen für Infrastruktur und Klimaneutralität hat ein Rekordniveau von 231 Milliarden Euro erreicht. Ein neu verabschiedetes Sondervermögen soll Abhilfe schaffen, doch die Mehrheit der Kommunen erwartet keine Verbesserung.
Frankfurt/Main. Um Straßen, Schulen und Sporthallen instand zu setzen, müssten die Kommunen tief in die Tasche greifen. Doch der Investitionsrückstand bei dringend nötigen Sanierungen hat ein Rekordniveau erreicht. Nach einer aktuellen Befragung von Kämmereien im Auftrag der Förderbank KfW beträgt er geschätzt rund 231 Milliarden Euro. Die Summe aus dem Vorjahr von 215,7 Milliarden Euro wurde damit nochmals um 7,2 Prozent übertroffen.
Abhilfe soll das im März 2025 verabschiedete Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität schaffen. Die Mehrheit der Kommunen geht der Umfrage zufolge aber nicht davon aus, dass das Sondervermögen in diesem Jahr für mehr Investitionen sorgen wird, als dies ohne die zusätzlichen Mittel der Fall gewesen wäre. 42 Prozent der Kommunen erwarten sogar, dass der Investitionsrückstand weiter steigen wird.
Immerhin seien Investitionen in Höhe von 50 Milliarden Euro geplant, so die Studie. Der größte Anteil soll in Schulen fließen (27 Prozent), gefolgt von Straßen und Verkehrsinfrastruktur (23 Prozent) sowie Brand- und Katastrophenschutz (10 Prozent), zeigt die Studie, an der mehr als 1.000 Kommunen im ersten Quartal teilnahmen. Allerdings werden erfahrungsgemäß nicht alle Gelder wie geplant verausgabt - zum Beispiel wegen langwieriger Genehmigungsverfahren und unterbesetzter Bauämter.
In den Bereichen, in die am meisten investiert werden soll, ist auch der Rückstand am größten: 68,9 Milliarden Euro fehlen bei Schulgebäuden, auf den Straßen gibt es einen Rückstand von 53,7 Milliarden Euro. 30 Prozent der Kommunen gaben an, dass sie den Unterhalt im Straßen- und Verkehrsbereich sogar „gar nicht“ oder nur im „geringen Umfang“ gewährleisten könnten, heißt es in der Analyse, die auf einer jährlichen Befragung von Kämmereien im Auftrag der KfW basiert. Schlaglöcher und Auswölbungen bleiben deshalb oft unbehandelt.
„Die kommunale Finanzlage hat sich weiter spürbar verschlechtert, die Stimmung in den Kämmereien ist gedrückt“, sagt KfW-Chefvolkswirt Dirk Schumacher. „Eine Möglichkeit, die Situation der Kommunen zu verbessern, wäre es, die Verteilung der Steuereinnahmen zwischen Bund, Ländern und Kommunen anzupassen.“
Worauf zu achten ist
KI-Ausblick — Möglichkeiten, keine Fakten
Investitionsrückstand wird weiter steigen.
Wahrscheinlich
Offene Fragen
- Wie wird das Sondervermögen konkret eingesetzt?
- Welche weiteren Maßnahmen sind zur Verbesserung der kommunalen Finanzlage geplant?
