Israel steht vor Neuwahlen nach Streit über Wehrdienstbefreiung
Auf einen Blick
- Israels Parlament stimmt in erster Lesung für Selbstauflösung.
- Streit mit Ultraorthodoxen über Wehrdienstbefreiung führt zu Neuwahlen.
- Umfragen deuten auf Regierungswechsel hin.
KI-generierte Zusammenfassung
Warum es wichtig ist
Ein Streit zwischen der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und ultraorthodoxen Fraktionen über die Befreiung vom Wehrdienst hat zu einer Selbstauflösung des israelischen Parlaments geführt. Dies ebnet den Weg für vorgezogene Neuwahlen, die potenziell einen Regierungswechsel bedeuten könnten.
Ein Streit zwischen Regierung und den ultraorthodoxen Fraktionen über die Befreiung vom Wehrdienst mündet in Neuwahlen. Umfragen deuten einen Regierungswechsel an. 20.05.2026 - 13:39 Uhr Artikel anhören
Knesset: Das Parlament stimmt für seine Selbstauflösung. Foto: REUTERS
Jerusalem. Israel steht vor vorgezogenen Wahlen. Das Parlament stimmte am Mittwoch in einer ersten Lesung fast einstimmig für seine Auflösung. 110 der 120 Abgeordneten der Knesset votierten ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen für den Schritt. Eingereicht worden war der Gesetzentwurf von der Regierungskoalition von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu selbst.
Hintergrund ist ein Streit mit einer ultraorthodoxen Fraktion, die dem Regierungschef vorwirft, ein versprochenes Gesetz zur Befreiung ihrer Gemeinschaft vom Wehrdienst nicht umgesetzt zu haben.
Als nächster Schritt steht nun die Entscheidung eines Parlamentsausschusses über den Termin für die Neuwahl an. Danach muss die Knesset endgültig über Selbstauflösung und Wahltag entscheiden. Dieser Prozess kann Wochen dauern. Die Wahl könnte dann mehrere Wochen vor dem letzten möglichen Termin am 27. Oktober stattfinden.
Es wäre die erste landesweite Abstimmung seit dem Angriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023. Umfragen zufolge würde Netanjahus rechtsgerichtete Regierungskoalition ihre parlamentarische Mehrheit deutlich verfehlen. Sollte es den Oppositionsparteien jedoch nicht gelingen, ein eigenes Bündnis zu schmieden, könnte Netanjahu als Chef einer Übergangsregierung im Amt bleiben.
Ministerpräsident Netanjahu unter Druck
Der 76-jährige Netanjahu steht unter erheblichem persönlichem Druck. Gegen ihn läuft ein Korruptionsprozess. Der israelische Präsident Isaac Herzog versucht derzeit, eine mögliche Verständigung zwischen Anklage und Verteidigung zu vermitteln, die einen Rückzug Netanjahus aus der Politik beinhalten könnte.
Auch der Gesundheitszustand des Regierungschefs könnte im Wahlkampf eine Rolle spielen. Netanjahu hatte kürzlich bekannt gegeben, dass er erfolgreich wegen Prostatakrebs behandelt worden sei. Zudem war ihm im Jahr 2023 ein Herzschrittmacher eingesetzt worden.
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Worauf zu achten ist
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Neuwahlen in Israel
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Offene Fragen
- Wann genau werden die Neuwahlen stattfinden?
- Können die Oppositionsparteien ein Bündnis schmieden, um die Mehrheit zu gewinnen?
- Welche Rolle wird der Korruptionsprozess gegen Netanjahu im Wahlkampf spielen?
- Wie wird sich Netanjahus Gesundheitszustand auf die Wahl auswirken?
