Juli Zeh äußert sich pessimistisch zur Stimmung im Land und prognostiziert AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt

Richard, wo erreich’ ich dich?, lautet für gewöhnlich die einleitende Frage von Markus Lanz an seinen Podcast-Partner Richard David Precht. Im Rahmen ihrer Sommergespräche leitete er sie in der aktuellen Ausgabe von „Lanz & Precht“ an Juli Zeh weiter. „Weit, weit draußen im No-Man’s-Land der brandenburgischen Weiten“, erwiderte die Schriftstellerin. „Es ist sehr flach und karg und kein bisschen idyllisch. Aber wenn man in Ruhe gelassen werden will – auch von der Landschaft –, dann ist es optimal.“ Anfang Juni war sie zuletzt auf den Moderator getroffen. Auf die Frage nach der Stimmung im Land hatte sie in der nach ihm benannten ZDF-Talkshow geantwortet: „Alles Scheiße.“

Im Rückblick unterstrich sie ihren Pessimismus. „Wie sehr glauben die Menschen im Land eigentlich noch daran, dass die Entscheidungsträger was auf die Kette kriegen?“, lautete die dahinterstehende Frage. „Und auch wenn ich immer wirklich, wirklich gerne versuche – auch aus tiefer Überzeugung –, die Sachen möglichst positiv zu sehen, muss ich an der Stelle langsam wirklich eingestehen, dass ich da anfange, mir Sorgen zu machen.“ Die Stimmung sei „wirklich auf dem Tiefpunkt“, insistierte sie. „Und das hat ja auch Gründe. Das ist nicht nur eine kollektive Psychose.“

Sie mache eine allgemeine „Demokratieverdrossenheit“ aus. „In Demokratien ist ja das kollektive Gefühl wichtig, weil sich dieses zum Beispiel auch wieder in Wahlen ausprägt“, mahnte Zeh. „Und wir sehen das ja auch an den Wahlergebnissen, wozu das dann unter Umständen führt.“ Es sei sowohl ein ökonomisches als auch ein politisches Phänomen, dass sich Demokraten zunehmend als Konsumenten begreifen.

„Menschen sind nicht mehr bereit, sich in große, unter sloganartigen Schirmen zusammengefasste, ideologieartige Denksysteme einzugliedern, also die Sozialdemokratie oder die Christdemokratie als eine Art Stall zu begreifen, in den man sich einfach reinstellt, auch wenn man mit 90 Prozent der Inhalte vielleicht gar nicht vertraut oder auch gar nicht einverstanden ist“, schilderte sie. Ihr individualistisches Selbstverständnis mache es vielen schwer, zu verstehen, warum sie bei einer Partei ihr Kreuz setzen sollten, bei der sie „90 Prozent des Personals scheiße finden“.

Als weitere Entwicklung identifizierte Zeh einen „völlig neuen Gerechtigkeitsbegriff“. So gelte es vielen als gerecht, „wenn ich alles bekomme, genauso wie ich es möchte“, sagte die ehrenamtliche Richterin am Brandenburger Verfassungsgericht. „Eine Art von Einzelfallgerechtigkeit“, die nicht mehr für Chancengleichheit eintrete und sage, es müsse „im Großen und Ganzen gerecht zugehen“, sondern die fordere, dass „ganz arg kleinteilig auf jeden Einzelfall immer eingegangen“ werden müsse. Der „überbordende Bürokratie-Dschungel, in dem unsere Systeme alle festhängen und der wie ein Sumpf ist, in dem man sich kaum noch fortbewegen“ könne, sei das Resultat dessen.

„Früher waren die Leute politisch dumm, weil sie keine Ahnung hatten. Heute sind die Leute politisch dumm, obwohl sie Ahnung haben könnten“, bemerkte Precht. Parallel zu den anwachsenden Wahlerfolgen der AfD hätten Politiker damit aufgehört, in ihren Reden vom „mündigen Bürger“ zu sprechen. „Seit wir wissen, was die Leute denken, indem sich Millionen Menschen in den sozialen Netzwerken auslassen, glaubt die liberale Demokratie nicht mehr an den mündigen Bürger“, bemerkte der Philosoph. „Und das ist ein echtes Problem.“ Dem widersprach Zeh. Sie bewertete den Befund als unproblematisch, weil „jeder vernünftige Analyst noch nie an den mündigen Bürger geglaubt“ habe – zumindest nicht als „flächendeckendes Phänomen“. Dieser habe vielmehr als „Utopie“ fungiert oder als „theoretisches Konstrukt, um Volksherrschaft überhaupt zu rechtfertigen“.

Zeh sah einen Mentalitätswandel, der dazu geführt habe, dass das Selbstverständnis des Einzelnen nicht mehr zum „Zuschnitt unseres Systems“ passe. Die Antwort darauf müsse jedoch nicht sein, sich von der liberalen Demokratie zu verabschieden. Die Frage müsse lauten: „Wie kann man sie so anders aufstellen, dass sie wieder funktioniert? Und ich glaube, dafür wäre es höchste Zeit.“ Die Rechtspopulisten würden stattdessen mit einer „Retroantwort“ aufwarten. Sie böten einfache Lösungen, voremanzipatorische Ideen und ein „eigentlich halb abgeschafftes Männlichkeitsideal“ an. „Da das bei den Leuten verfängt, ist es, glaube ich, ganz eindeutig, dass wir diese formelle Systemfrage stellen müssen.“

Im Hinblick auf die kommende Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeigte sich Zeh skeptisch. Die möglichen Regierungskonstellationen würden zu einem „fatalen Streit“ und einer „Blockade-Situation“ führen, an deren Ende die Landesregierung auseinanderbrä-che. „Dann wird es Neuwahlen geben mit dem Ergebnis, dass die AfD eben dann die absolute Mehrheit hat“, prognostizierte die Autorin. „Jedes Zerbrechen einer Regierung führt zum Anwachsen der Stimmen für die AfD. Da ist ganz eindeutig eine Teufelskreis-Systematik.“ Zugleich bemerkte sie mehrfach, dass das Grundgesetz auch eine AfD-Regierung aushielte. „Natürlich will ich das auch nicht, aber man muss es vielleicht auch nicht unbedingt als den Untergang unserer gesamten Staatsform sehen.“