Kein Nachfolger für Bosnien-Beauftragten Schmidt gefunden

Die internationale Gemeinschaft hat sich auf keinen Nachfolger für ihren zurückgetretenen Bosnien-Beauftragten, den Deutschen Christian Schmidt, einigen können.

Der Lenkungsausschuss des sogenannten Friedensumsetzungsrates (PIC) ernannte den amerikanischen Karrierediplomaten Louis Crishock lediglich zum interimistischen Hohen Repräsentanten für Bosnien-Herzegowina, wie das Gremium nach einer Sitzung in Sarajevo mitteilte. Man sei jedoch »entschlossen, so schnell wie möglich eine Einigung über die Auswahl« zu erzielen, hieß es.

Eine permanente Lösung soll bis zum 14. Juli gefunden werden, hieß es in der Mitteilung. Der 55 Jahre alte Crishock amtierte bislang als erster Stellvertreter von Schmidt im Sarajevoer Amt des Hohen Repräsentanten (OHR). Er tritt die neue Funktion an diesem Mittwoch an. Der deutsche Politiker, der aus der CSU kommt und Bundeslandwirtschaftsminister war, hatte seinen Rücktritt auf amerikanischen Druck im Mai angekündigt. Er übte das Amt seit 2021 aus.

Medienberichten zufolge war Schmidt den Plänen der Administration von US-Präsident Donald Trump in die Quere gekommen, die vorsehen, dass mit Trump verbundene amerikanische Geschäftsleute eine Pipeline zur Anlieferung von amerikanischem Flüssiggas nach Bosnien bauen lassen. Schmidt wehrte sich gegen die übereilte Überlassung des im Besitz des bosnischen Staates befindlichen Baulands an die US-Investoren.

Im Friedensumsetzungsrat sind rund 50 Länder und Organisationen vertreten, die sich für die Umsetzung des Friedensabkommens von Dayton aus dem Jahr 1995 einsetzen. Die aktivste Rolle spielen darin die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten sowie die USA.

Hoher Repräsentant überwacht den Frieden

Das Dayton-Abkommen beendete einen von 1992 bis 1995 dauernden Krieg mit mehr als 100.000 Toten, in dem sich im Gefolge des Zerfalls des alten Jugoslawiens Muslime (Bosniaken), Serben und Kroaten gegenüberstanden. Es sah auch die Schaffung des OHR vor, das die Umsetzung des Friedens überwachen soll und dafür über weitgehende Vollmachten verfügt.

In der aktuellen Situation führten die Auffassungsunterschiede zwischen der EU und den USA dazu, dass sich der PIC auf keinen ständigen Nachfolger für Schmidt zu einigen vermochte. Dabei ging es nicht nur um die Pipeline, sondern auch um die künftige Rolle des OHR in Bosnien. Die Trump-Administration will diese, im Gegensatz zu früheren US-Regierungen, deutlich reduzieren, die Europäer sehen die Zeit dafür noch nicht gekommen.

In der Schmidt-Nachfolgefrage favorisiert die Regierung in Washington den italienischen Diplomaten Antonio Zanardi Landi, dem eine gewisse Gefügigkeit gegenüber den amerikanischen Interessen in Bosnien nachgesagt wird. Die Europäer würden wiederum lieber den Franzosen René Troccaz an der Spitze des OHR sehen. Er war zuvor Sondergesandter der Pariser Regierung für den Westbalkan.