Kritik an deutschen Grenzkontrollen wächst

Grenzkontrollen Migration Bundespolizei

Auf einen Blick

Der Polizeibeauftragte Uli Grötsch äußert Sorge über die Effektivität und Verhältnismäßigkeit der deutschen Grenzkontrollen.
Gerichte zweifeln zunehmend an deren Rechtmäßigkeit, während Innenminister Dobrindt die Kontrollen verteidigt und ihre Wirksamkeit betont.
Die EU-Kommission plädiert für einen schrittweisen Abbau.

KI-generierte Zusammenfassung

Schriftgröße

Der Polizeibeauftragte Uli Grötsch äußert Sorge über die Effektivität und Verhältnismäßigkeit der deutschen Grenzkontrollen. Gerichte zweifeln zunehmend an deren Rechtmäßigkeit, während Innenminister Dobrindt die Kontrollen verteidigt und ihre Wirksamkeit betont. Die EU-Kommission plädiert für einen schrittweisen Abbau.

Read the full article on Tagesschau Inland

Ähnliche Meldungen

Mehr zu diesem ThemaGrenzkontrollen

In Entwicklung·4 dk önce

Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Deutschland sehen sich politischer Bedrohung ausgesetzt

Deutsche Hochschulen und Forschungseinrichtungen sehen sich zunehmend politischer Bedrohung ausgesetzt. Ministerin Bär (CSU) befürchtet Einschränkungen durch die AfD. Juraprofessorin Brosius-Gersdorf fordert Unterstützung für Forschende bei Bedrohungen. Die Wissenschaftsfreiheit sei nicht selbstverständlich, so Ministerin Schüle (SPD). In den USA versucht die Trump-Regierung, Einfluss auf Universitäten auszuüben.

Handelsblatt

In Entwicklung·10 dk önce

Marine Le Pen startet Wahlkampf nach Wiedererlangung des Wahlrechts

Marine Le Pen startet ihren Wahlkampf in La Flèche, nachdem ihr das passive Wahlrecht zurückgegeben wurde. Trotz einer Verurteilung wegen Veruntreuung von EU-Geldern zeigt sie sich siegessicher und genießt die Unterstützung ihrer Anhänger.

Tagesschau Ausland

In Entwicklung·14 dk önce

Neues Bündnis in Darmstadt ringt um Haushaltsmehrheit

In Darmstadt hat sich ein neues Viererbündnis aus SPD, CDU, FDP und Uffbasse gebildet, das jedoch keine parlamentarische Mehrheit besitzt. Oberbürgermeister Hanno Benz (SPD) sieht die Haushaltsanierung als Hauptaufgabe. Die Wahl von Dezernenten wird spannend, da andere Fraktionen wie Grüne und Volt eigene Kandidaten aufstellen und potenziell eine Mehrheit gegen das Bündnis bilden könnten.

FAZ

In Entwicklung·20 dk önce

Wegner entschuldigt sich erneut für Kommunikation beim Stromausfall

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) bedauert den Eindruck, der durch seine Aussagen zum Stromausfall Anfang Januar entstanden ist. Er räumt kommunikative Fehler ein und entschuldigt sich erneut. SPD-Spitzenkandidat Krach kritisiert Wegners Krisenmanagement scharf.

Die Zeit

In Entwicklung·29 dk önce

Kai Wegners Telefonate im Stromausfall-Skandal belasten CDU-Wahlkampf

Die Berliner CDU kämpft im Wahlkampf mit Kai Wegners widersprüchlichen Angaben zu seinen Telefonaten während eines massiven Stromausfalls im Januar. Die Senatskanzlei bestätigte nun, dass Wegner entgegen früheren Behauptungen erst spät am Tag telefonierte, was die Opposition zu Rücktrittsforderungen veranlasst.

FAZ

In Entwicklung·31 dk önce

Merz zufrieden mit Nato-Gipfel in Ankara, Trump kritisiert Verbündete

Bundeskanzler Friedrich Merz zeigte sich nach dem Nato-Gipfel in Ankara zufrieden und lobte US-Präsident Trump sowie Nato-Generalsekretär Rutte. Merz betonte die europäischere, aber transatlantisch verankerte Nato. Trump kündigte jedoch das Ende der Handelsbeziehungen mit Spanien an und kritisierte Deutschland erneut.

Spiegel Deutschland