Streit um Straße von Hormus: USA und Iran mit widersprüchlichen Signalen zu Gesprächen

»Beide Seiten werden vorerst von weiteren Maßnahmen absehen«, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus informierten Kreisen in Washington. Schiffe könnten frei verkehren, während die technischen Gespräche zur Umsetzung des Rahmenabkommens fortgesetzt werden sollen, hieß es demnach mit Blick auf die Straße von Hormus. Sie seien für die kommenden Tage geplant, sagte ein ranghoher Beamter. Zudem seien die Kanäle zur Konfliktvermeidung eingerichtet und funktionsfähig. Ähnlich zitiert die Nachrichtenagentur AFP einen US-Regierungsvertreter. »Technische Gespräche sollen in allen Bereichen des Memorandum of Understanding fortgesetzt werden«, hieß es dort.

Nach Informationen des US-Portals »Axios« wollen sich beide Seiten diesen Dienstag in Katars Hauptstadt Doha treffen, um ihren Streit über die Straße von Hormus beizulegen. Eine offizielle Bestätigung aus Washington gab es dafür zunächst nicht. US-Außenminister Marco Rubio hatte kürzlich technische Gespräche für diesen Montag oder Dienstag in Aussicht gestellt, die erneut in der Schweiz stattfinden sollten. Erwartet wurde, dass es dabei um Irans Atomprogramm geht. Wegen der jüngsten Eskalation seien die Gespräche jedoch verlegt und der Schwerpunkt auf die Straße von Hormus gelegt worden, meldete »Axios«. Iran hat am Montag auf die US-Berichte reagiert und ein Treffen in dieser Woche zurückgewiesen.

Eine Gesprächsrunde werde stattfinden, »sobald die Voraussetzungen geschaffen sind und Einigkeit über Termin und Veranstaltungsort erzielt wurde«, sagte Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi laut der iranischen Nachrichtenagentur Isna. »Das Abhalten von technischen Sitzungen der Arbeitsgruppen ist für diese Woche nicht geplant.« Konsultationen würden über Vermittler jedoch fortgesetzt, sagte Gharibabadi. Iran gab aber erste Gespräche mit dem Oman über die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus bekannt.

Streit über Schiffsverkehr in Straße von Hormus

In den vergangenen Tagen hatte das US-Militär erneut Ziele in Iran angegriffen. Diese folgten auf Attacken auf Schiffe in der Straße von Hormus, die Washington Teheran zugeschrieben hatte. Irans Revolutionswächter attackierten wiederum Ziele in den mit den USA verbündeten Golfstaaten Kuwait und Bahrain. Auslöser waren unterschiedliche Auslegungen des vor rund zwei Wochen unterzeichneten Rahmenabkommens zur Beendigung des Krieges – insbesondere hinsichtlich der Bestimmungen für die wichtige Meerenge.

Iran beansprucht die Kontrolle für sich. »Die Straße von Hormus wird innerhalb der kommenden 30 Tage wieder vollständig unter die Verwaltung Irans gestellt«, sagte Außenminister Abbas Araghchi am Sonntag in der irakischen Hauptstadt Bagdad. Die Verantwortung für die Meerenge liege allein bei Iran. Die für den Welthandel mit Öl und Dünger wichtige Meerenge hat sich für die Islamische Republik im Krieg als mächtiger Hebel entpuppt.

Viele Schiffe haben eine von den USA unterstützte Route genutzt, die eng am Südrand entlangführt – an den Küsten Omans und der Vereinigten Arabischen Emirate. Teheran verlangt jedoch, dass Schiffe eine Route entlang seiner Küste nehmen, und warnte vor der Nutzung der alternativen Route.

Das Rahmenabkommen, das die Grundlage für Friedensgespräche schaffen sollte, habe »bewusst auf flexible Formulierungen gesetzt, weil dies wahrscheinlich der einzige Weg war, sie zum Abschluss zu bringen«, sagte Nicole Grajewski von der Pariser Elitehochschule Sciences Po der »New York Times«. Doch genau diese Unschärfe habe dazu geführt, dass nun beide Seiten versuchten, vor Ort Fakten zu ihren Gunsten zu schaffen, bevor die Details in einer finalen Vereinbarung festgelegt würden, sagte die Politologin.

Die jüngsten gegenseitigen Angriffe zwischen den USA und Iran erhöhten den Druck auf die vorläufige Vereinbarung zur Beilegung des Krieges. Diese wird ohnehin bereits durch die andauernden Kämpfe zwischen Israel und der mit Iran verbündeten Hisbollah-Miliz im Libanon auf die Probe gestellt.