Trump dämpft Hoffnungen auf schnelles Abkommen mit Iran

Alle Zeichen schienen im Irankonflikt auf entscheidende Entwicklungen an diesem Wochenende hinzudeuten. US-Präsident Donald Trump schürte über Tage Hoffnungen auf einen baldigen Durchbruch – und die Unterzeichnung eines ersten Abkommens mit Teheran. Sein Außenminister Marco Rubio sagte am Morgen in Indien, die Welt würde möglicherweise schon in den kommenden Stunden »gute Nachrichten« zu hören bekommen. US-Medien berichteten über erste inhaltliche Details eines möglichen Deals: Verlängerung der bisherigen Waffenruhe, Öffnung der Straße von Hormus, womöglich auch die Freigabe von eingefrorenen Milliardenvermögen des iranischen Regimes (mehr zu den möglichen Inhalten lesen Sie hier). Trump verpasste laut Berichten sogar die Hochzeit seines Sohns wegen der Irangespräche.

Doch bislang gibt es keine Vollzugsmeldung. Im Gegenteil: Am Sonntag dämpfte Trump die Hoffnungen auf eine schnelle Einigung mit Iran. Zwar verliefen die »Verhandlungen geordnet und konstruktiv«, schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. Er fügte allerdings hinzu, er habe seine Vertreter in den Verhandlungen auch »angewiesen, beim Deal nichts zu überstürzen, da die Zeit auf unserer Seite ist«. Beide Seiten müssten sich Zeit nehmen und alles richtig machen, schrieb Trump weiter. Es dürfe »keine Fehler geben!« Noch am Samstag hatte Trump erklärt, dass ein Rahmenabkommen »weitgehend« ausgehandelt sei. Er schränkte ein, dass dies unter dem Vorbehalt einer endgültigen Fertigstellung durch die USA, Irans und anderer Länder stehe.

Zuletzt lagen die Äußerungen von Teheran und Washington inhaltlich primär bei der Frage der Kontrolle der Straße von Hormus und der Zukunft des iranischen Atomprogramms erkennbar auseinander. Trump stellte eine baldige Öffnung der Meerenge in Aussicht, die für die Energieversorgung der Weltwirtschaft so wichtig ist. Außenminister Rubio unterstrich, die Straße von Hormus gehöre nicht den Iranern. Die USA würden die iranische Kontrolle nicht akzeptieren.

Von iranischer Seite klang das bis zuletzt allerdings ganz anders. Ein Militärsprecher schrieb auf der Plattform X, Teheran behalte auch im Falle eines Abkommens die Kontrolle. Die Meerenge werde »unter voller iranischer Verwaltung und Souveränität bleiben«. Die iranische Nachrichtenagentur Fars schrieb, Iran habe zwar zugestimmt, die Anzahl der passierenden Schiffe wieder auf das Vorkriegsniveau anzuheben. Dies bedeute jedoch keine Rückkehr zur »freien Durchfahrt« wie vor dem Krieg. Trumps Behauptung sei daher »unvollständig« und entspreche nicht der Realität.

Was wird aus Irans Nuklearprogramm

Unstimmigkeiten gibt es laut »New York Times« zudem bei Irans Nuklearambitionen. Das Land besitzt mehr als 400 Kilogramm angereichertes Uran. Die USA wollen die Kontrolle über diesen Vorrat, Teheran soll zudem mindestens 20 Jahre auf eine erneute Anreicherung verzichten.

Unterdessen wächst in Israel die Sorge, US-Präsident Trump könnte einen »schlechten Deal« mit Teheran abschließen. »Während Israel ursprünglich darauf abzielte, Veränderungen in vier zentralen Bereichen zu erreichen – einen Regimewechsel, (einen Stopp) des iranischen Atomprogramms, des ballistischen Raketenprogramms sowie der Unterstützung von regionalen Verbündeten Teherans – muss es seine Anstrengungen nun allein auf das Atomprogramm konzentrieren«, schrieb ein Kommentator der Zeitung »Israel Hajom«.

Iran hatte Israel immer wieder mit Vernichtung gedroht. Der jüdische Staat sieht sich durch das iranische Atomprogramm in seiner Existenz bedroht. Die politische Führung Irans beteuerte immer wieder, dass sie nicht nach Atomwaffen strebe und die Nuklearanlagen für zivile Zwecke nutzen wolle. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) und viele Staaten waren jedoch in den vergangenen Jahren besorgt, dass Teheran immer näher an den Punkt rückte, solche Kernwaffen herstellen zu können. Iran produzierte als einziger kernwaffenfreier Staat Uran mit beinahe waffentauglichem Reinheitsgrad.