US-Außenminister Rubio weist Kritik an Truppenstationierung zurück

US-Außenminister Marco Rubio hat der Auffassung widersprochen, seine Regierung setze die Stationierung von US-Truppen als Druckmittel gegenüber den europäischen Nato-Verbündeten ein. »Das ist keine Bestrafung, sondern einfach ein fortlaufender Prozess«, sagte Rubio beim Treffen der Nato-Außenminister im schwedischen Helsingborg. Die USA hätten »globale Verpflichtungen«, die erforderten, »dass wir ständig neu prüfen, wo wir Truppen stationieren«, fügte er hinzu.

Die USA planen seit Längerem, sich stärker in Richtung des Indopazifiks zu orientieren und dafür Truppen aus Europa abzuziehen. Kanada und vor allem die europäischen Nato-Länder sollen künftig mehr Verantwortung bei der Verteidigung des Bündnisgebiets übernehmen. Die jüngsten Ankündigungen aus Washington zu Truppenverlegungen widersprachen sich allerdings zum Teil und wurden von Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber den Verbündeten begleitet.

Anfang Mai kündigte das US-Verteidigungsministerium an, 5000 Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Trump hatte zuvor wiederholt bemängelt, dass sich die anderen Nato-Länder im Irankrieg nicht an der Sicherung der Straße von Hormus beteiligten. Scharfe Kritik übte er auch an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der den USA eine fehlende Strategie vorgeworfen hatte.

Der US-Präsident hatte zudem Italien und Spanien mit dem Abzug von Truppen gedroht, weil die beiden Länder dem US-Militär verboten hatten, US-Stützpunkte für Angriffe im Irankrieg zu nutzen. Am Donnerstag kündigte Trump dann an, 5000 zusätzliche Soldaten nach Polen zu entsenden. Er begründete dies mit seinem guten Verhältnis zu Polens rechtsnationalem Präsidenten Karol Nawrocki.

Trump »enttäuscht« über Verhalten der Europäer

Rubio sagte in Helsingborg, Trumps »Enttäuschung« über das Verhalten »einiger unserer Nato-Verbündeten« im Irankrieg sei »hinlänglich bekannt«. Dies müsse angesprochen werden, aber nicht beim Treffen in Schweden. »Das ist eine Angelegenheit, die auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs diskutiert werden muss«, betonte Rubio.

Die Nato-Außenminister wollen in Helsingborg den Nato-Gipfel in Ankara Anfang Juli vorbereiten. Wichtige Themen sind die Unterstützung der Ukraine, der Ausbau der Rüstungskapazitäten und die stärkere Übernahme von Verantwortung durch die Europäer innerhalb der Allianz.

Baltenstaaten begrüßen Verlegung nach Polen

Unterdessen haben Litauen und Lettland Trumps Ankündigung begrüßt, weitere 5000 US-Soldaten nach Polen zu entsenden. »Eine stärkere Präsenz der Alliierten in unserer Region stärkt die Abschreckung und trägt zur Sicherheit der baltischen Staaten und ganz Europas bei«, schrieb der litauische Präsident Gitanas Nausėda auf der Plattform X.

Auch sein lettischer Amtskollege Edgars Rinkevics betonte, dass diese Entscheidung von Trump die Sicherheit der Nato-Ostflanke stärken werde. »Gleichzeitig muss Europa seine eigenen Verteidigungsfähigkeiten dringend ausbauen«, fügte er hinzu.

Polens Nachbarland Litauen sowie Lettland grenzen an Russland sowie dessen Verbündeten Belarus. Sie sehen sich wegen der russischen Invasion in die Ukraine vor vier Jahren von Russland bedroht. Im Zuge des Ukrainekriegs hat es in beiden Ländern zuletzt mehrere Vorfälle mit Drohnen gegeben.