US-Präsident verkündet Einigung mit Iran kurz vor UFC-Kampf

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Nur wenige Stunden vor Beginn des UFC-Käfigkampfs vor dem Weißen Haus hat der US-Präsident am Sonntagabend Ostküstenzeit eine Einigung mit dem Iran über das Ende der Militäroperationen verkündigt. „Viele Präsidenten haben versucht, Frieden mit dem Iran zu schließen – und alle vor mir sind gescheitert. Die Staats- und Regierungschefs der Region haben nun zum ersten Mal einen Präsidenten gefunden, der ihnen helfen kann, echten Frieden zu erreichen“, schrieb Donald Trump auf seinem Truth-Social-Account.

Laut Trump wird das Abkommen am Freitag unterzeichnet und die Straße von Hormus geöffnet, um die Seeminen zu räumen. Danach werde „das Öl wieder in beide Richtungen fließen – zum Nutzen der Region und der ganzen Welt!“ Im Anschluss soll binnen 60 Tagen eine neue Vereinbarung über Irans Nuklearprogramm stehen. Aus Sicht des Präsidenten ist dies eine krönende Nachricht pünktlich zum 80. Geburtstag.

Während sich Tausende UFC-Fans in Washington unter einem gewitterschweren Himmel zum blutigen Spektakel versammelten, gab Teheran Details des Abkommens bekannt. Das Weiße Haus hatte bereits am Wochenende Punkte der Vereinbarung gebrieft. Mindestens drei Aspekte bergen ein großes Risiko des Scheiterns.

So beraumt Trump nach Angaben von US-Offiziellen nur 60 Tage an, um eine hochkomplexe Lösung für Irans Nuklearprogramm auszuhandeln. Der Republikaner setzt sich selbst ein extrem hohes Maß, an dem er sich wird messen müssen. Dem von seinem Vorgänger Barack Obama 2015 ausgehandelten Nukleardeal gingen Jahre der Gespräche voraus. Trump beendete 2018 die Unterstützung des JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action, zu Deutsch „Gemeinsamer umfassender Aktionsplan“), weil Teheran zu viele Konzessionen bekommen habe.

Bisher vom Weißen Haus vorgelegte Verhandlungslinien sehen aber im Vergleich kürzere Fristen für die Herstellung hochangereicherten Urans vor als der JCPOA und damit größere Konzessionen. Trump konterte diesen Vorwurf bereits im Vorfeld neuer Verhandlungen. Obamas Abkommen sei der direkte Weg zur Atombombe gewesen. Seines hingegen werde „eine Mauer gegen jede Atomwaffe“ sein. Ohnehin wolle der Iran mittlerweile keine Atomwaffe mehr, so Trump. Was nicht der Realität entspricht, denn die Mullahs bestehen auf einer Fortsetzung ihrer Urananreicherung.

Wirklich keine Kämpfe zwischen Israel und der Hisbollah?

Zweitens ist es alles andere als gesichert, dass es in den kommenden fünf Tagen oder auch in den zwei Monaten danach keine Kampfhandlungen zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon gibt. Genau das ist aber ein wichtiges Element der Einigung vom Sonntag. „Beide Seiten haben die sofortige und dauerhafte Beendigung aller militärischen Einsätze auf allen Fronten erklärt, einschließlich im Libanon“, so Pakistans Ministerpräsident Shehbaz Sharif, der die Einigung mitvermittelt hatte.

Von Seiten Israels gab es nach der Einigung zwischen den USA und Iran am Sonntag keine Reaktion. Trump hatte zuvor heftige Kritik an Premier Benjamin Netanjahu geübt, weil Israel erneut Beirut bombardiert hatte. „Warum zum Teufel musste Bibi diesen Scheißangriff starten? Ich war richtig angepisst. Ich habe ihn das wissen lassen. Er hat absolut kein verdammtes Urteilsvermögen. Das habe ich ihm auch gesagt“, so Trump zu „Axios“.

Unmittelbar nach Bekanntgabe des Deals gab es drittens bereits die ersten Zeichen des Widerstands in Trumps eigenem Lager. Der Grund: Der regierungsnahen iranischen Nachrichtenagentur Mehr zufolge will Iran in den nun beginnenden Verhandlungen durchsetzen, dass Sanktionen gegen seine Öl- und Petrochemie-Verkäufe ausgesetzt und eingefrorene iranische Gelder in Höhe von 24 Milliarden US-Dollar freigegeben werden. Die USA und ihre Verbündeten müssen zudem Wiederaufbaupläne für den Iran im Volumen von mindestens 300 Milliarden Dollar vorlegen.

Die Aufhebung von Sanktionen ist allerdings nur mit Plazet des US-Kongresses möglich. „Ich bin einigermaßen beunruhigt darüber, dass der Iran das Abkommen offenbar anders interpretiert als das US-Verhandlungsteam“, so US-Senator und Iran-Hardliner Lindsey Graham. „Jedes Atomabkommen mit dem Iran wird dem Kongress zur Prüfung vorgelegt und dort zur Abstimmung gestellt.“

Der „New York Times“ zufolge hatte Teheran Trump am Sonntag erneut mit einer Einigung warten lassen – dieses Mal nicht nur, um seine Kontrolle über das Geschehen im Mittleren Osten zu demonstrieren. Teheran wartete bis Mitternacht iranischer Zeit, damit der Deal nicht mit Trumps Kämpfer-Fest am Weißen Haus und dem runden Geburtstag seines Erzfeinds zusammenfiel.

Stefanie Bolzen berichtet für WELT seit 2023 als US-Korrespondentin aus Washington, D.C. Zuvor war sie Korrespondentin in London und Brüssel.