US-Senat bestätigt Kevin Warsh als neuen Fed-Chef

Der US-Senat hat den von Präsident Donald Trump nominierten Wirtschaftsexperten Kevin Warsh als neuen Vorsitzenden der US-Notenbank bestätigt.

Für den ehemaligen Fed-Gouverneur stimmten 54 Senatorinnen und Senatoren, 45 votierten dagegen. Laut der Nachrichtenagentur Bloomberg ist dies die knappste Mehrheit, die je bei der Bestätigung eines Fed-Chefs erzielt wurde.

Die Abstimmung gilt als weiterer Höhepunkt im angespannten Verhältnis zwischen dem Weißen Haus und der Federal Reserve. Trump hatte die Notenbank in den vergangenen Monaten wiederholt öffentlich kritisiert und niedrigere Zinsen gefordert.

Dabei griff er auch den bisherigen Fed-Chef Jerome Powell persönlich an. An den Finanzmärkten lösten diese Attacken Sorgen über die politische Unabhängigkeit der Zentralbank aus.

Powells reguläre Amtszeit endet Mitte Mai. Trump hatte deutlich gemacht, dass er den bisherigen Fed-Chef nicht im Amt halten wolle. Powell hatte allerdings angekündigt, nach dem Ende seiner Amtszeit als Vorsitzender vorerst Mitglied des Zentralbankrats bleiben zu wollen. Das Gremium entscheidet gemeinsam über die Zinspolitik der Notenbank.

Bei seiner Anhörung im Senat bemühte sich Warsh, Zweifel an seiner Unabhängigkeit zu zerstreuen. Er habe sich gegenüber Trump nicht auf bestimmte Zinsschritte festgelegt und sei dazu auch nie aufgefordert worden, so der frühere Investmentbanker.

Zugleich kündigte er Reformen in der Kommunikation der Notenbank an. Entscheidungen über Zinsschritte sollten sich seiner Meinung nach künftig stärker an aktuellen Wirtschaftsdaten orientieren. Zudem sprach sich Warsh dafür aus, die expansive Anleihepolitik der vergangenen Jahre zurückzufahren und die Preisstabilität wieder stärker in den Mittelpunkt zu stellen.