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Bundesgerichtshof hebt Urteil in Cannabis-Plantage-Fall Greiz teilweise auf
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Bundesgerichtshof hebt Urteil in Cannabis-Plantage-Fall Greiz teilweise auf

En resumen

  • Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Geraer Landgerichts im Fall einer großen Cannabis-Plantage in Greiz teilweise aufgehoben.
  • Ein Betreiber muss sich wegen bandenmäßigen Drogenhandels erneut vor einer anderen Strafkammer verantworten, da der BGH mehrere selbstständige Taten für möglich hält.

Resumen generado por IA

Por qué importa

Die professionelle Cannabis-Plantage in einer alten Papierfabrik in Greiz wurde im April 2024 nach intensiven Ermittlungen der Polizei aufgedeckt. Dort wurden zwei Jahre lang teils mehr als 3.000 Cannabispflanzen angebaut und Marihuana verkauft.

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Der Fall einer großen Cannabis-Plantage in Greiz kommt erneut vor das Geraer Landgericht. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil von Februar vergangenen Jahres teilweise auf. Das Verfahren gegen einen der Betreiber muss deshalb noch einmal neu an einer anderen Strafkammer verhandelt werden, wie aus einer Entscheidung der Karlsruher Richter hervorgeht. Damit war die Revision der Staatsanwaltschaft erfolgreich. Der Mann war wegen des bandenmäßigen Handels mit Cannabis zu vier Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden.

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs bewertete das Gericht den Fall aber rechtlich nicht richtig, da es den Angeklagten nur wegen einer Tat schuldig sprach. Der Senat hält es hingegen für möglich, dass mehrere selbstständige Taten vorlagen. Er verwies unter anderem auf mindestens zwei verkaufte Erntezyklen sowie auf weitere bei einer Durchsuchung sichergestellte Pflanzen und Marihuana.

Vorgaben für neue Verhandlung

Für den neuen Prozess wies der Bundesgerichtshof zudem darauf hin, dass das in der ersten Hauptverhandlung abgelegte Geständnis des Angeklagten verwertet werden darf. Voraussetzung ist aber, dass das Gericht sich an die frühere Verständigung hält und keine höhere Strafe in den Raum stellt als damals vereinbart.

Die professionelle Plantage in einer alten Papierfabrik war im April 2024 nach intensiven Ermittlungen der Polizei aufgeflogen. Mehrere Männer hatten dort zwei Jahre lang teils mehr als 3.000 Cannabispflanzen angebaut und Marihuana verkauft. Insgesamt acht Männer wurden zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt.

Qué observar

Perspectiva de IA — posibilidades, no hechos

  • Das Verfahren gegen einen der Betreiber wird vor einer anderen Strafkammer des Geraer Landgerichts neu verhandelt.

    Muy probable · En meses

Preguntas abiertas

  • Wie wird das neue Verfahren den Fall rechtlich neu bewerten?
  • Welche konkreten Beweise führten zur Annahme mehrerer Taten?

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This article was originally published by Die Zeit.

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