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EU beginnt Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine

En resumen

Die EU hat mit der Ukraine Beitrittsverhandlungen aufgenommen, die nun konkrete Etappenziele und Zeitpläne beinhalten.
Der erste Verhandlungsblock "Grundlagen" umfasst Kriterien wie Rechtsstaatlichkeit und demokratische Institutionen.
Ursprünglich für Juli geplant, werden nun voraussichtlich nur die Verhandlungen über auswärtige Beziehungen diesen Monat eröffnet.

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Por qué importa

Die EU verhandelt mit der Ukraine über ihren Beitritt, der nun konkrete Etappenziele und Zeitpläne vorsieht. Der Prozess beginnt mit dem Verhandlungsblock "Grundlagen", der Kriterien wie Rechtsstaatlichkeit und demokratische Institutionen umfasst.

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Die EU verhandelt mit der Ukraine über ihren Beitritt, endlich. Von nun an ist er nicht bloß ein geopolitisches Versprechen. Jetzt gelten Etappenziele, Fahrpläne wollen befolgt und Fristen eingehalten werden. Der Auftakt erfolgt mit dem Verhandlungsblock „Grundlagen“.

Was banal klingen mag, ist alles andere als das: Der Komplex umfasst Kriterien wie Rechtsstaatlichkeit, demokratische Institutionen, öffentliche Verwaltung und Finanzen. Dieser erste Block dürfte der letzte sein, der vollständig umgesetzt wird.

Die übrigen fünf Verhandlungscluster, darunter der Binnenmarkt und die Wettbewerbsfähigkeit des Landes, sollten im Juli starten. Nun scheint es jedoch, dass nur das Cluster zu auswärtigen Beziehungen diesen Monat eröffnet wird.

Bislang konnte die Ukraine Verzögerungen im Beitrittsprozess auf die Blockadehaltung Ungarns oder langsame Entscheidungsprozesse innerhalb der EU schieben. Schließlich hatten die Beitrittsverhandlungen formal schon 2024 begonnen. Doch seit Viktor Orbán im April als Ministerpräsident Ungarns abgewählt wurde, gilt diese Ausrede nicht mehr in dem Maß wie zuvor.

Kiew hat ausdrücklich auf 2027 als Beitrittsjahr bestanden. Jetzt, da die Verhandlungen eröffnet sind, wird sich die Ukraine daran messen lassen müssen. Die Frage ist nicht mehr, ob die Ukraine beitreten will, sondern ob sie im vereinbarten Tempo Ergebnisse liefern kann.