Frankreichs Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige: Anspruch und die Herausforderung der Umsetzung

Alle Wortgirlanden Emmanuel Macrons über Frankreich als Leuchtturm des Kinderschutzes sollten über eines nicht hinwegtäuschen: Das Nachbarland ist zwar der erste EU-Staat, der ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren beschlossen hat. Was Macron aber nicht sagt, ist, dass die Franzosen auch nicht viel weiter als andere Staaten sind, wenn es darum geht, wie dieses Verbot in der Praxis verwirklicht werden soll.

Wie tief der Graben zwischen Anspruch und Wirklichkeit eines Social-Media-Verbots sein kann, zeigt das Beispiel Australien. Ein halbes Jahr nach der Einführung des Mindestalters von 16 Jahren klang eine Zwischenbilanz im Juni ernüchternd: Offenbar nehmen weder die Kinder und Jugendlichen noch die Tech-Konzerne das Verbot besonders ernst.

In Europa stellt sich daher die Frage, ob es sinnvoll ist, hier auf nationale Regelungen zu setzen. Schließlich sind die Schwierigkeiten, ein solches Verbot zu verwirklichen, in allen EU-Staaten die gleichen. Es spielt keine Rolle, ob es um Teenager in Paris, Oldenburg oder Danzig geht. Sehr wohl eine Rolle spielt es aber, welche Druckmittel zur Verfügung stehen, um die unwilligen Tech-Konzerne zur Zusammenarbeit zu bewegen.

Wenn in der EU einige Staaten die Social-Media-Nutzung nun wie Frankreich unter 15 Jahren verbieten, andere künftig womöglich unter 16, eine dritte Gruppe unter 13 Jahren und dann auch noch unterschiedliche Plattformen betroffen sind, wird es den Anbietern leichter fallen, sich aus der Verantwortung zu stehlen. Bei einem einheitlichen Vorgehen der EU-Staaten, es müssten gar nicht alle sein, wären deren Hebel deutlich länger.

Der Preis für eine europäische Lösung ist allerdings bekannt: Sie kostet mehr Zeit. Das Laissez-faire zulasten von Kindern und Jugendlichen würde dadurch verlängert. Ob dieser Preis zu hoch ist, könnten die Erfahrungen in Frankreich schon bald zeigen.