Iran erklärt Straße von Hormus erneut für gesperrt

Miryam Schkljar

Iranisches Militär erklärt offenbar Straße von Hormus erneut für gesperrt

Das gemeinsame Militärkommando des Iran hat die Meerenge von Hormus wieder für gesperrt erklärt. Als Grund nannte es am Samstag im Staatsfernsehen israelische Angriffe im Libanon und eine Böswilligkeit der USA. Diese hätten „eindeutig gegen ihre Verpflichtung verstoßen“ den Krieg zu beenden. „Sollte die Aggression anhalten, sind weitere Schritte geplant“, hieß es weiter.

Der Iran hatte die Meerenge nach Beginn der amerikanisch-israelischen Angriffe Ende Februar praktisch blockiert, durch die zu Friedenszeiten etwa ein Fünftel des weltweit geförderten Rohöls verschifft wird, aber auch große Mengen verflüssigtes Erdgas und Düngemittel. Die USA wiederum sperrten die Durchfahrt von und zu iranischen Häfen. In einer diese Woche unterzeichneten Rahmenvereinbarung sagten beide Seiten zu, die Blockaden aufzuheben. Die ersten Schiffe fuhren bereits wieder durch die Meerenge.

Miryam Schkljar

Diplomaten bemühen sich in der Schweiz weiter um Dialog

Die Schweiz bemüht sich weiter um einen Dialog zwischen den USA und dem Iran. Das Land biete auf dem Bürgenstock weiterhin einen diskreten und verlässlichen Rahmen für die Umsetzung einer Absichtserklärung beider Staaten, teilt das Schweizer Außenministerium (EDA) mit. Anwesende Vertreter aus verschiedenen Ländern setzen ihre Bemühungen demnach fort.

Zu den Teilnehmern oder den genauen Inhalten macht das Ministerium aus Gründen der Vertraulichkeit keine Angaben. Ursprünglich waren Verhandlungen zwischen Vertretern der USA und des Irans für Freitag geplant gewesen, sie fanden jedoch nicht statt. Medienberichten zufolge sind nun der US-Unterhändler Steve Witkoff und der iranische Außenminister Abbas Araghtschi auf dem Weg zu Verhandlungen in der Schweiz. Der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, sei bereits vor Ort.

Jared Kushner (l.) und Steve Witkoff, Sondergesandter für Friedensmissionen (r.) Reuters

Miryam Schkljar

Hisbollah greift israelische Truppen nahe Nabatieh an

Die radikal-islamische Hisbollah-Miliz hat nach eigenen Angaben israelische Truppen im Süden des Libanons angegriffen. Diese seien in der Nacht in Richtung eines Gebietes nahe der Stadt Nabatieh vorgerückt, erklärt die mit dem Iran verbündete Miliz. Sie werde sich zwar an die seit Freitagnachmittag geltende Waffenruhe halten, werde aber nicht zögern, jeden Versuch Israels, Territorium im Libanon zu erobern, zu bekämpfen. Nabatieh gilt als Hochburg der Hisbollah. Die libanesische Nachrichtenagentur NNA meldete, bei israelischen Luftangriffen auf den Südlibanon seien mittlerweile mindestens 16 Menschen getötet worden, unter ihnen zwei Kinder

Das israelische Militär hält nach eigener Darstellung an der Waffenruhe mit der Hisbollah-Miliz im Libanon fest. Man werde aber auch künftig gegen jede Bedrohung Israels und seiner Streitkräfte vorgehen, teilt das Militär mit.

Miryam Schkljar

Top-Ökonomin dämpft Erwartungen an Friedenskurs von USA und Iran

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer warnt vor zu viel Hoffnung auf eine Besserung der deutschen Konjunktur im Zuge der Annäherung zwischen den USA und dem Iran. Sie sei skeptisch, ob eine Vereinbarung auch wirklich halte, sagte Schnitzer in einem Interview des „Spiegel“. Euphorie sei deshalb nicht angesagt. „Man kann nur froh sein, wenn die Wirtschaft nicht einen noch größeren Schaden nimmt als bisher schon.“

Man kann nur froh sein, wenn die Wirtschaft nicht einen noch größeren Schaden nimmt als bisher schon. Monika Schnitzer

Miryam Schkljar

Pakistans Innenminister für Gespräche im Iran

Der pakistanische Innenminister Mohsin Naqvi ist im Iran eingetroffen, um mit der dortigen Führung die Fortsetzung der Verhandlungen mit den USA in der Schweiz zu besprechen.

Nach Angaben der regierungsnahen iranischen Nachrichtenagentur Mehr landete Naqvis Maschine zunächst in der Pilgerstadt Maschhad im Nordosten des Landes. Während seines Besuchs wird Naqvi demnach mit den Leitern des iranischen Verhandlungsteams, Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf und Außenminister Abbas Araghtschi, zusammentreffen.

Alisa Swoboda

Libanon: Zehn Tote bei israelischem Luftangriff

Ungeachtet einer Waffenruhe sind bei einem israelischen Luftangriff im Südlibanon nach libanesischen Angaben mindestens Zehn Menschen getötet worden. Die libanesische Nachrichtenagentur NNA meldete am Samstag, das israelische Militär habe mit Kampfflugzeugen und Drohnen mehrere Gebiete im Süden und im Bekaa-Tal angegriffen

Zudem habe die israelische Artillerie die Stadt Nabatija und ihre Außenbezirke beschossen. Die Menschen seien einem Angriff auf die nahe gelegene Ortschaft Arabsalim zum Opfer gefallen, so NNA. Nabatija gilt als Hisbollah-Hochburg. Israel und die vom Iran unterstützte Miliz hatten sich am Freitag nach Angaben von Vertretern der USA, Israels und der Hisbollah auf eine Feuerpause geeinigt. Sie sollte am Freitag 16.00 Uhr (Ortszeit) in Kraft treten.

Sarah Sendner

Berichte: USA und Iran wollen Gespräche in Gang bringen

Die USA und der Iran wollen US-Medienberichten zufolge ihre Gespräche über ein Ende des Iran-Kriegs in Gang bringen. Wie das US-Portal „Axios“ und der Sender CNN unter Berufung auf einen US-Beamten berichteten, ist der US-Unterhändler Steve Witkoff auf dem Weg in die Schweiz, wo die erste Gesprächsrunde über ein mögliches Atomabkommen stattfinden solle.

Diese war eigentlich schon am Freitag angedacht gewesen, fand aber wegen erneuter gegenseitiger Angriffe zwischen der israelischen Armee und der proiranischen Hisbollah-Miliz im Libanon dann doch nicht statt.

US-Unterhändler Jared Kushner sei bereits in der Schweiz, berichtete „Axios“. Auch Irans Außenminister Abbas Araghtschi plane heute, in die Schweiz zu reisen, zitierte das US-Nachrichtenportal eine informierte Quelle. Dies könne sich aber noch ändern. Die Iraner wollten zunächst abwarten, ob eine neue Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz hält, hieß es weiter.

Sarah Sendner

Linke nennt Gazakrieg offiziell „Völkermord“

Die Linke hat ihre Parteilinie verschärft und bewertet das israelische Vorgehen im Gazakrieg nun erstmals offiziell als „Völkermord“. Ein entsprechender Antrag wurde beim Bundesparteitag in Potsdam mit großer Mehrheit beschlossen.

Darin heißt es: „Internationale Organisationen, Menschenrechtsorganisationen und zahlreiche Völkerrechtler*innen sprechen von einem Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza. Wir schließen uns dieser Einschätzung an.“ Israel selbst weist eine solche Wertung strikt zurück. Auch die Bundesregierung schließt sich dem nicht an.

Heidi Reichinnek bei dem Bundesparteitag der Linken IMAGO

Vivian Melchert

USA: Libanesisch-israelische Gespräche Ende Juni in Washington

Die nächste Runde der Gespräche zwischen dem Libanon und Israel findet vom 23. bis 25. Juni in Washington statt. Dies teilt das US-Außenministerium nach einem Telefonat von US-Außenminister Marco Rubio mit dem libanesischen Präsidenten Joseph Aoun mit. Rubio betont dabei erneut die Notwendigkeit einer Entwaffnung der Hisbollah-Miliz, wie das Ministerium erklärt. Zudem bekräftigt er die Unterstützung der USA für die Bemühungen der libanesischen Regierung, einen vollständig souveränen Staat zu schaffen, der in Frieden mit all seinen Nachbarn lebt.

Vivian Melchert

Insider: Nach Beginn von Waffenruhe zunächst noch israelische Angriffe

In der ersten Stunde nach dem Inkrafttreten der ab 16.00 Uhr Ortszeit geltenden Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah hat es libanesischen Sicherheitskreisen zufolge noch ein Dutzend israelische Luftangriffe gegeben. Nach 17.00 Uhr Ortszeit seien jedoch keine Angriffe mehr verzeichnet worden. Ein Vertreter des israelischen Militärs bestätigt, dass seit 17.00 Uhr nicht mehr angegriffen werde. Gleichzeitig bestreitet er aber die Angaben, wonach es zwischen 16 und 17 Uhr ein Dutzend israelische Luftangriffe gegeben habe. Ein Reuters-Journalist im Norden Israels konnte allerdings sehen, wie im Libanon gegen 16.50 Uhr Luftangriffe stattfanden.

Julius Stockheim

Iran veröffentlicht Verfahren für Passage der Straße von Hormus

Nachdem sich der Iran und die USA auf eine zeitweise freie Schifffahrt in der Straße von Hormus geeinigt hatten, signalisiert die Islamische Republik neue Regeln für die Zukunft. Gebühren für Sicherheit, Umweltdienstleistungen und Versicherungen würden in einem 60-tägigen Zeitraum nicht erhoben, teilte die kürzlich gegründete Persian Gulf Strait Authority in englischer Sprache auf X mit. Für die Zeit danach behält sich der Iran aber vor, Geld für die Durchfahrt zu verlangen.

Dass der Iran sich im Zuge des Abkommens mit den USA für die Erhebung von Gebühren in der wichtigen Meerenge einsetzen würde, zeichnet sich seit einer Weile ab. Neu scheint in der aktuellen Veröffentlichung der Verweis auf mögliche Kosten für Versicherungen. Anträge zur Durchfahrt müssten bei der Behörde auch im Übergangszeitraum online und mit mindestens 48 Stunden Vorlauf eingereicht werden, hieß es in der Veröffentlichung der iranischen Behörde.

Vivian Melchert

Israel und Hisbollah einigen sich auf Waffenruhe

Israel und die mit dem Iran verbündete Hisbollah-Miliz im Libanon haben sich nach US-Angaben auf eine Waffenruhe geeinigt. Die Feuerpause solle am Freitag um 16.00 Uhr Ortszeit in Kraft treten, wie US-Regierungsvertreter mehreren Nachrichtenagenturen sagten. Vermittler aus den USA und Katar hatten die Vereinbarung mit Unterstützung des Iran ausgearbeitet.

Julius Stockheim

Hisbollah-Vertreter: Iran knüpft USA-Gespräche an Waffenruhe

Der Iran hat der libanesischen Hisbollah-Miliz zufolge die Fortsetzung von Gesprächen mit den USA an die Umsetzung einer umfassenden Waffenruhe geknüpft. Dies habe die Führung in Teheran der mit ihr verbündeten Miliz mitgeteilt, sagt der Hisbollah-Abgeordnete Hassan Fadlallah der Nachrichtenagentur Reuters. Fadlallah forderte zudem die libanesische Regierung auf, direkte Verhandlungen mit Israel abzulehnen, solange die israelischen Angriffe auf Ziele im Libanon andauerten. Washington trage die Verantwortung dafür, dass Israel seine Angriffe einstelle und die Bedingungen des Rahmenabkommens mit dem Iran umsetze. Das Abkommen sieht einen Stopp aller Kämpfe vor, auch im Libanon.

Timm Seckel

Berichte über erneute Hormus-Sperrung

Online kursieren Berichte darüber, dass die iranischen Behörden Schiffen offenbar erneut die Durchfahrt durch die Straße von Hormus untersagen. In sozialen Netzwerken machen angebliche Funksprüche der iranischen Revolutionsgarden die Runde, die rund um die Meerenge zu empfangen sein sollen. Der Grund für die erneute Schließung seien die anhaltenden Angriffe Israels im Libanon, die der Iran als Verstoß gegen die Vereinbarung mit den USA wertet. Eine offizielle Bestätigung oder weitere Quellen gibt es dafür bislang nicht.

Derweil berichtet die Financial Times, dass die Verhandlungen über ein dauerhaftes Abkommen in der Schweiz vorerst abgesagt sind. Unter Verweis auf informierte Diplomaten schreibt die Zeitung, der Iran werde angesichts der fortgesetzten israelischen Angriffe keine Delegation entsenden.

Timm Seckel

Netanjahu wirft Hisbollah Bruch der Waffenruhe vor und fordert Härte

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat nach eigenen Angaben die Armee angewiesen, hart gegen die libanesische Hisbollah-Miliz vorzugehen. Netanjahu begründete seine Entscheidung auf X mit einem „abscheulichen Angriff der Hisbollah“, der einen eklatanten Verstoß gegen die Waffenruhe darstelle.

Israel werde keine Angriffe auf seine Soldaten oder sein Territorium dulden, so Netanjahu. Die Hisbollah werde für ihre Angriffe einen sehr hohen Preis zahlen. Die Armee werde alles tun, um jede Bedrohung der Streitkräfte und des Territoriums abzuwehren.

Bei Angriffen der Hisbollah im Südlibanon sind am Donnerstag und in der Nacht zum Freitag vier israelische Soldaten getötet und vier weitere verletzt worden. Die Hisbollah ist der wichtigste Verbündete des Irans in der Region. Israel reagierte mit massiven Gegenangriffen, bei denen zahlreiche Menschen getötet wurden.

Netanjahu schloss erneut einen Truppenabzug aus dem Südlibanon aus. Israel werde so lange wie nötig in der „Sicherheitszone“ im Südlibanon verbleiben, um die Gemeinden in Nordisrael zu schützen. Die libanesische Regierung stuft das von Israel kontrollierte Areal als völkerrechtswidrig besetztes Staatsgebiet ein.

Julius Stockheim

US-Botschafter zeigt Verständnis für Angriffe Israels im Libanon

Der US-Botschafter in Israel, Mike Huckabee, hat die Angriffe des israelischen Militärs im Libanon verteidigt. Israel schlage zurück, wenn es angegriffen werde, erklärte er am Freitag in einem Beitrag auf der Plattform X, in dem er auf den Tod von vier israelischen Soldaten bei einem Drohnenangriff im Libanon verwies. Eine Waffenruhe komme zustande, wenn die Hisbollah aufhöre, zu schießen und zu töten, erklärte Huckabee.

Weder Israel noch die Hisbollah sind Vertragsparteien des Rahmenabkommens zwischen den USA und dem Iran für ein Kriegsende im Nahen Osten. Allerdings sieht dieses ein sofortiges Ende des Krieges „an allen Fronten, auch im Libanon“ vor. Der Iran besteht darauf, dass sich Israel aus besetzten Gebieten im Süden des Libanons zurückziehen müsse, auch wenn der Wortlaut der US-iranischen Übergangsvereinbarung das nicht ausdrücklich vorschreibt.

Miryam Schkljar

Kein Ende der Gewalt im Libanon trotz US-Deal mit Iran

Der Libanon bleibt die Schwachstelle im Abkommen zwischen den USA und dem Iran. Die israelische Armee griff nach eigenen Angaben über Nacht und am Freitagmorgen Stellungen der schiitischen Hisbollah-Miliz im Südlibanon aus der Luft an. Zuvor habe die Hisbollah Raketen auf israelische Soldaten abgefeuert, schrieb die Armee auf X. Vier israelische Soldaten wurden nach Militärangaben getötet. Vier weitere Soldaten wurden bei einem Drohnenangriff verletzt.

Dem Gesundheitsministerium in Beirut zufolge wurden auf libanesischer Seite 18 Menschen getötet und 33 verletzt. Acht Getötete seien Mitglieder derselben Familie, hieß es in der Mitteilung.

Julius Stockheim

Frankreich: Irans Bevölkerung ist größtes Opfer des Konfliktes

Der französische Außenminister Jean-Noel Barrot appelliert an die Weltgemeinschaft, die „Massaker“ an iranischen Demonstranten im Januar nicht zu vergessen. Die Bevölkerung im Iran sei „das größte Opfer dieses Krieges, gefangen zwischen Repression auf der einen und Bombenangriffen auf der anderen Seite“, sagt Barrot dem Sender franceinfo TV. „Wir vergessen nicht die Massaker vom Januar, als staatliche Gewalt wahllos friedliche Demonstranten ins Visier nahm.“ Bei den Protesten wurden nach Angaben von Nichtregierungsorganisationen Tausende Menschen von Sicherheitskräften getötet. Genaue Zahlen gibt es nicht.

Anna Kipnis

Israelische Angriffe im Libanon gefährden Iran-Abkommen

Fortgesetzte israelische Angriffe im Libanon drohen das frisch unterzeichnete Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran zur Beendigung ihres