Iran macht neuen Vorschlag in Friedensverhandlungen mit den USA

In den Friedensverhandlungen mit den USA hat Iran offenbar einen neuen Vorschlag gemacht. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Irna. Auch Irans staatlicher Fernsehsender Irib meldete, Außenminister Abbas Araghchi habe in mehreren Telefonaten seine Amtskollegen in der Region über »neue Initiativen im Zusammenhang mit der Beendigung des Krieges« informiert. Unter den verständigten Amtskollegen seien Minister der Türkei, Ägyptens, Katars, Saudi-Arabiens, des Iraks und Aserbaidschans. Zunächst hatte Araghchi nach iranischen Angaben am Morgen auch mit der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas telefoniert. Eine Bestätigung aus Pakistan zur Übergabe des neuen Vorschlags lag zunächst nicht vor. Auch über den Inhalt der neuen Initiative wurde nichts bekannt. Der US-Nachrichtensender CNN bestätigte die Berichte kurz darauf – unter Berufung auf vier nicht namentlich genannte Quellen. Demnach habe Teheran den Vorschlag an pakistanische Unterhändler geschickt. In den vergangenen Wochen waren die Gespräche zwischen Washington und Teheran ins Stocken geraten. Es gilt weiterhin eine Waffenruhe, die US-Präsident Donald Trump einseitig und ohne zeitliche Begrenzung verlängert hat. Eigentlich lief an diesem Freitag eine wichtige Frist ab. Gemäß der War Powers Resolution aus dem Jahr 1973 muss Trump den Militäreinsatz innerhalb von 60 Tagen beenden oder die Genehmigung des Kongresses einholen. Laut Regierungsvertretern wertet er den Krieg aber nun offiziell als unterbrochen – offenkundig, um eine Abstimmung im Kongress so zu vermeiden. »Seit Dienstag, dem 7. April, hat es keinen Schusswechsel zwischen den US-Streitkräften und Iran gegeben«, sagte ein hochrangiger Regierungsvertreter. Seither sei die Waffenruhe immer weiter verlängert worden. Verteidigungsminister Pete Hegseth und Mike Johnson, Sprecher des US-Repräsentantenhauses, äußerten sich ähnlich: Johnson zufolge befinden sich die USA derzeit nicht im Krieg, da es derzeit keine Kampfhandlungen gebe. Aufgrund der stockenden Friedensverhandlungen ist auch die Straße von Hormus immer noch geschlossen. Nach einem Bericht der britischen Marine passieren derzeit täglich weniger als zehn Schiffe die Meeresenge. Vor der Blockade durch das iranische Regime fuhren etwa 130 Schiffe täglich hindurch.