Trump äußert sich verhalten optimistisch zu Verhandlungen mit dem Iran

US-Präsident Donald Trump hat sich verhalten optimistisch zu den Verhandlungen über ein Ende des Irankrieges geäußert. Die USA und der Iran kämen einer Vereinbarung »deutlich näher«, sagte er dem US-Sender CBS in einem Telefoninterview. Gegenüber dem Portal Axios bezifferte er die Chancen auf eine Einigung auf 50/50 und drohte mit neuen Angriffen, sollte kein Abkommen zustande kommen. »Entweder ich treffe sie härter als jemals zuvor, oder wir unterzeichnen einen Deal, der gut ist«, sagte Trump.

Trump will sich demnach im Laufe des Tages mit seinen Unterhändlern Steve Witkoff und Jared Kushner sowie mit Vizepräsident JD Vance treffen, um den jüngsten iranischen Vorschlag zu besprechen. Eine Entscheidung über eine mögliche Wiederaufnahme der Angriffe könnte am Sonntag fallen. Nach Angaben eines arabischen Regierungsvertreters gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters will Trump darüber hinaus mit den Führungen Saudi-Arabiens, Katars, der Vereinigten Arabischen Emirate, Ägyptens, der Türkei und Pakistans sprechen.

Bewegung in die Gespräche kam durch die Vermittlung Pakistans: Armeechef Asim Munir war nach Teheran gereist und hatte dort den iranischen Chefunterhändler Mohammad Baqer Qalibaf sowie Außenminister Abbas Araghtschi getroffen. Die pakistanische Armee sprach anschließend von »ermutigenden« Fortschritten und von einer Absichtserklärung, an der zurzeit gearbeitet werde.

Abschließende Vereinbarung in zwei Monaten

Das iranische Außenministerium teilte mit, man stehe kurz vor der Fertigstellung eines Rahmenplans mit 14 Punkten. Außenamtssprecher Esmail Baghaei sagte, der Trend gehe in dieser Woche zu einer »Verringerung der Differenzen«, einige Fragen müssten aber weiter über Vermittler geklärt werden. Auf Grundlage des Rahmenplans sollten innerhalb von 30 bis 60 Tagen Details verhandelt und schließlich eine abschließende Vereinbarung getroffen werden.

Nach Informationen von Reuters sieht der Entwurf drei Phasen vor: ein formelles Kriegsende, eine Öffnung der Straße von Hormus und ein zunächst auf 30 Tage angelegtes Verhandlungsfenster für ein umfassenderes Abkommen, das verlängert werden kann. Laut CBS sollen zudem bestimmte iranische Vermögenswerte bei ausländischen Banken freigegeben werden.

Trump besteht auf Vereinbarung über Atomprogramm

Gegenüber Axios betonte Trump, er werde einem Abkommen nur dann zustimmen, wenn es die Urananreicherung und das bereits angereicherte Uran des Iran regele. Ein endgültiges Abkommen werde die iranische Führung daran hindern, eine Atomwaffe zu erwerben, sagte er CBS. Ob Trump damit auch ein vorgeschaltetes Rahmenabkommen ausschließt, das das Atomprogramm zunächst ausklammert, ließ er offen.

US-Außenminister Marco Rubio bekräftigte bei einem Besuch in Neu-Delhi: »Iran kann niemals eine Atomwaffe haben. Die Meerengen müssen offen sein, ohne Mautgebühren. Sie müssen ihr angereichertes Uran übergeben.«

Das iranische Außenministerium hatte zuvor mitgeteilt, dass das Atomprogramm »in dieser Phase« nicht Gegenstand der Gespräche sei. Darüber solle später in getrennten Verhandlungen gesprochen werden.

Chefunterhändler Qalibaf sagte, Iran werde seine »legitimen Rechte« sowohl militärisch als auch diplomatisch verfolgen. Einer Seite »ohne jede Ehrlichkeit« könne man nicht vertrauen. Sollten die USA »törichterweise« den Krieg wieder aufnehmen, würden die Folgen »härter und bitterer« ausfallen als zu Beginn des Krieges. Nach bisherigen Erkenntnissen hat der Iran seinen Bestand an nahezu waffenfähigem angereichertem Uran sowie seine Raketen-, Drohnen- und Stellvertreterkapazitäten trotz nahezu dreimonatiger Kämpfe weitgehend bewahrt.