Ukrainischer Ex-General Saluschnyj sieht keine Aussicht auf Nato-Beitritt

Der ehemalige Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, Walerij Saluschnyj, sieht keine Aussicht auf einen Nato-Beitritt seines Landes. „Leider werden wir niemals wirklich beitreten“, wurde der jetzige Botschafter in Großbritannien am Montag vom Medium „Evropeiska Pravda“ zitiert.

Er habe dies bei einem Treffen ukrainischer Botschafter gesagt. „Ich kenne die Nato sehr gut. Etwa zwölf Jahre lang habe ich persönlich daran gearbeitet, sicherzustellen, dass wir die Nato-Standards erfüllen, und jedes Jahr habe ich Märchen darüber gehört, wie wir jeden Tag der Nato beitreten würden.“

Saluschnyj begründete seine Einschätzung damit, dass die Ukraine die militärischen Standards für einen Beitritt in keiner Weise erfülle. Es sei „unmöglich, mit dem Entwicklungsstand der ukrainischen Streitkräfte ... einer Organisation beizutreten, die sich von Doktrinen des Zweiten Weltkriegs leiten lässt“. Dem Land fehle die Technologie, die in den Nato-Mitgliedstaaten bereits im Einsatz sei, darunter Raketenabwekt und Weltraumfähigkeiten.

Das strategische Ziel der Mitgliedschaft in der Nato und der Europäischen Union ist in der ukrainischen Verfassung verankert. Saluschnyj war 2024 wegen Meinungsverschiedenheiten mit Präsident Wolodymyr Selenskyj über die Kriegsführung gegen Russland als Oberbefehlshaber entlassen worden. Meinungsumfragen zum Vertrauen der Wähler sehen ihn etwa auf Augenhöhe mit Selenskyj. Russland lehnt eine ukrainische Nato-Mitgliedschaft kategorisch ab.

Zuletzt begann für die Ukraine das sogenannte erste Cluster der EU-Beitrittsverhandlungen, unter anderem geht es um Rechtsstaatlichkeit. Für Kiew ist das ein erster großer Erfolg, der erst mit dem Machtwechsel in Ungarn möglich geworden ist. Der ehemalige Ministerpräsident Viktor Orbán hatte Fortschritte noch blockiert.

Zentral ist etwa die Frage der Sicherheit. EU-Beamte rechnen nicht mit einem Beitritt vor Mitte des nächsten Jahrzehnts und definitiv auch nicht vor einem Ende des russischen Angriffskrieges. Bundeskanzler Friedrich Merz hatte daher zuletzt vorgeschlagen, der Ukraine einen Sonderstatus bei den Gesprächen zu verleihen. In einer Übergangszeit könnte das Kiew etwa die Teilnahme an EU-Gipfeln und Ministerräten ermöglichen, wenn auch ohne Stimmrecht.

rtr/saha