USA und Iran eskalieren Konflikt trotz Rahmenabkommen erneut

Knapp zwei Wochen nach der Unterzeichnung eines Rahmenabkommens ist der Konflikt zwischen den USA und dem Iran erneut eskaliert. US-Streitkräfte griffen als Reaktion auf die Attacke auf ein Frachtschiff iranische Ziele an. Die iranischen Revolutionsgarden attackierten Ziele in den mit den USA verbündeten Golfstaaten Kuwait und Bahrain. Im Südlibanon beschoss Israel zudem Kämpfer der mit dem Iran verbündeten Hisbollah-Miliz.

Die Revolutionsgarden teilten mit, Marine und Luftwaffe hätten am frühen Morgen in einem Raketen- und Drohneneinsatz acht Infrastrukturziele der US-Armee zerstört. Genannt wurden Ziele auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ali Al-Salem in Kuwait und bei der 5. US-Marineflotte in Mina Salman in Bahrain. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig prüfen.

Die kuwaitische Armee hatte in der Nacht erklärt, die Luftabwehr gehe gegen feindliche Raketen- und Drohnenangriffe vor. Bahrain bestätigte einen iranischen Angriff mit Drohnen und Raketen. Das Außenministerium sprach von einer „gefährlichen Eskalation“, die einem „bewussten Muster wiederholter Angriffe“ gegen das Land folge.

In der Nacht auf Sonntag gingen die US-Streitkräfte zur zweiten Angriffswelle gegen den Iran seit Unterzeichnung des Rahmenabkommens über. Mehrere Ziele, darunter Luftabwehrstellungen, Drohnenlager und Überwachungsinfrastruktur, seien angegriffen worden, teilte das Regionalkommando Centcom mit.

Bereits in der Nacht zum Samstag hatten die USA verkündet, iranische Raketen- und Drohnenlagerstätten sowie küstennahe Radaranlagen aus der Luft angegriffen zu haben. Dies sei eine Reaktion auf die Attacke auf ein Frachtschiff gewesen.

Hinter dem erneuten Aufflammen des Konflikts steht die ungelöste Lage an der Straße von Hormus. Der Iran hatte den Schiffsverkehr durch die Meerenge nach Beginn der Angriffe der USA und Israels am 28. Februar mit Drohungen und Angriffen faktisch zum Erliegen gebracht und als Hebel im Ringen um eine Verhandlungslösung eingesetzt.

Die Öffnung der Meerenge ist ein zentraler Bestandteil des Rahmenabkommens. Wie und unter welchen Bedingungen der Schiffsverkehr künftig durch die Meerenge laufen soll, ist jedoch weiterhin unklar. Das Frachtschiff war am Donnerstag vor der Küste des Omans attackiert worden, nachdem Irans Revolutionsgarden gewarnt hatten, Durchfahrten seien nur auf von Teheran festgelegten Routen sicher.

Irans Außenminister Abbas Araghtschi sagte bei einem Besuch in Bagdad, der Seeweg werde „innerhalb der kommenden 30 Tage wieder vollständig unter die Verwaltung des Iran gestellt“. Die Verantwortung für die Meerenge liege allein beim Iran. „Jegliche Einmischung oder der Versuch, parallele Strukturen zu schaffen, würde die Lage weiter verkomplizieren. Die Vorfälle und Auseinandersetzungen der vergangenen beiden Nächte in der Straße von Hormus belegen diese Einschätzung“, sagte Araghtschi.

Am Samstag war nach Angaben der britischen Behörde für die Sicherheit der Handelsschifffahrt ein weiteres Frachtschiff von einem Geschoss getroffen worden.

US-Präsident Donald Trump bezeichnete den US-Angriff als Vergeltung für einen erneuten Verstoß Teherans gegen die Waffenruhe. „Es ist gut möglich, dass sie es nie lernen werden! Es könnte ein Punkt kommen, an dem wir nicht mehr vernünftig sein können und gezwungen sein werden, das Werk, das wir sehr erfolgreich begonnen haben, militärisch zu vollenden“, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. „Sollte das geschehen, wird die Islamische Republik Iran nicht mehr existieren!“

Auch der Konflikt im Libanon bleibt ein Knackpunkt. Obwohl Israel und die libanesische Regierung am Freitag nach jahrzehntelangem Kriegszustand in einem Rahmenabkommen einen Weg zu Frieden und Sicherheit vereinbart hatten, bleibt die Lage im Südlibanon volatil.

Die israelische Armee teilte mit, im Raum Nabatija mehrere Hisbollah-Kämpfer getötet zu haben. Sie seien mit einer Panzerabwehrrakete bewaffnet gewesen und hätten eine unmittelbare Bedrohung dargestellt. Bei einer weiteren Konfrontation mit einem Hisbollah-Kämpfer wurde nach Militärangaben in der Nacht ein israelischer Soldat getötet. Die libanesische Nachrichtenagentur NNA berichtete über weitere israelische Angriffe im Süden trotz Waffenruhe.

Die Hisbollah war nicht an den Verhandlungen beteiligt und lehnt die Vereinbarung ab, die auch ihre Entwaffnung vorsieht. Das Rahmenabkommen verpflichtet Israel erst dann zum vollständigen Rückzug aus dem Südlibanon, wenn nichtstaatliche Gruppen wie die Hisbollah entwaffnet sind. Vorgesehen ist jedoch, dass sich die israelische Armee schrittweise aus zwei Zonen zurückzieht und die libanesische Armee dort die Kontrolle übernimmt.