AfD-Abgeordneter Stadler soll aus Partei ausgeschlossen werden
L'essentiel
- Der niederbayerische AfD-Abgeordnete Ralf Stadler soll laut einem Beschluss des Landesschiedsgerichts aus der Partei ausgeschlossen und vorläufig von Mitgliedsrechten suspendiert werden.
- Hintergrund sind parteiinterne Streitigkeiten und Vorwürfe der Verunglimpfung gegen Landtagsfraktionschefin Katrin Ebner-Steiner.
- Stadler will das Bundesschiedsgericht anrufen.
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Pourquoi c'est important
Der niederbayerische AfD-Abgeordnete Ralf Stadler soll wegen parteischädigenden Verhaltens und Verunglimpfung von Funktionsträgern, insbesondere Katrin Ebner-Steiner, aus der Partei ausgeschlossen werden. Das Verfahren wurde vom niederbayerischen AfD-Bezirksvorstand angestrengt.
Der niederbayerische AfD-Abgeordnete Ralf Stadler soll aus der Partei ausgeschlossen werden. Das geht aus einem Beschluss des Landesschiedsgerichts der Partei hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Demnach soll Stadler per einstweiliger Anordnung bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung in der Hauptsache von der Ausübung seiner Mitgliedsrechte ausgeschlossen werden. Zuerst hatte die «Süddeutsche Zeitung» darüber berichtet.
Stadler bestätigte den Vorgang der Deutschen Presse-Agentur. Er betonte aber, dass die Entscheidung nicht rechtskräftig sei, da er sich an das Bundesschiedsgericht wenden wolle. Laut der «Süddeutschen Zeitung» weist Stadler die Vorwürfe zurück.
Hintergrund sind parteiinterne Streitigkeiten. Angestrengt hatte das Verfahren der niederbayerische AfD-Bezirksvorstand, der von Landtagsfraktionschefin Katrin Ebner-Steiner geführt wird.
Stadler soll sie - so der Vorwurf des niederbayerischen Bezirksvorstandes - in verschiedener Weise verunglimpft haben. Das Schiedsgericht schrieb zur Begründung seiner Entscheidung, es liege nicht nur eine Vielzahl einzelner Pflichtverletzungen vor, «sondern ein strukturelles Muster parteischädigenden, unsolidarischen Verhaltens, das auf die gezielte Schwächung der Autorität von Funktionsträgern, die Störung des innerparteilichen Friedens und die Beschädigung des Ansehens der Partei gerichtet ist».
À surveiller
Perspective IA — des possibilités, pas des certitudes
Ralf Stadler wird das Bundesschiedsgericht anrufen.
Très probable · En quelques semaines
Questions ouvertes
- Wie wird das Bundesschiedsgericht entscheiden?
- Welche konkreten Handlungen führten zu den Verunglimpfungsvorwürfen?
