Britischer Verteidigungsminister Healey tritt zurück
L'essentiel
- Der britische Verteidigungsminister John Healey ist zurückgetreten.
- Er wirft Premierminister Keir Starmer und dem Finanzministerium vor, die notwendigen Mittel für die Verteidigung nicht bereitgestellt zu haben.
- Dies gefährdet das Ziel, die Ausgaben auf drei Prozent des BIP zu erhöhen.
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Pourquoi c'est important
Der britische Verteidigungsminister John Healey ist zurückgetreten und wirft Premierminister Keir Starmer und dem Finanzministerium vor, die notwendigen Mittel für sein Ressort nicht bereitgestellt zu haben. Dies gefährdet das Ziel, die Verteidigungsausgaben bis 2030 auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Die britische Regierung befindet sich seit einigen Wochen in der Krise, und Starmer sieht sich mit Rücktrittsforderungen konfrontiert.
Der britische Verteidigungsminister John Healey hat seinen Rücktritt erklärt. In seinem im Onlinedienst X veröffentlichten Rücktrittschreiben warf er dem britischen Premierminister Keir Starmer und dem Finanzministerium vor, nicht die nötigen Mittel für sein Ressort bereitgestellt zu haben.
»Sie waren nicht in der Lage, und das Finanzministerium war nicht bereit, die Mittel bereitzustellen, welche die Nation zur Verteidigung des Landes in dieser Zeit zunehmender Bedrohungen benötigt«, schrieb Healey. Das Ziel, die Verteidigungsausgaben bis 2030 auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, würde damit deutlich verfehlt.
Das Londoner Verteidigungs- und das Finanzministerium ringen seit Monaten um eine Erhöhung des Militärbudgets. Dadurch verzögert sich der britische Investitionsplan für die Verteidigung bereits seit dem vergangenen Jahr. Dieser Verzug stößt in der heimischen Rüstungsindustrie auf scharfe Kritik. Branchenvertreter verwiesen auf die geopolitischen Spannungen und eine abnehmende Bereitschaft der USA, Europa zu schützen. Daher müssten sie in langfristige Rüstungsprojekte investieren.
Die britische Regierung befindet sich seit einigen Wochen in der Krise; Starmer sieht sich nach dem Debakel seiner Labour-Partei bei den Kommunal- und Regionalwahlen im Mai mit Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen konfrontiert.
Für den bereits angezählten Starmer ist der unerwartete Schritt des bislang loyalen Ministers ein schwerer Schlag. Mit der Bewerbung um einen Parlamentssitz läuft sich der Labour-Bürgermeister von Manchester, Andy Burnham, warm, um den Partei- und Regierungschef herauszufordern. Er könnte bereits am kommenden Donnerstag bei einer Nachwahl im Bezirk Makerfield den Sprung ins Unterhaus schaffen. Beobachtern zufolge dürften die Chancen Starmers, im Amt zu bleiben, nun weiter schrumpfen.
Mitte Mai war bereits Gesundheitsminister Wes Streeting zurückgetreten und hatte seine Absicht bekundet, Starmer das Amt als Partei- und Regierungschef streitig zu machen.
À surveiller
Perspective IA — des possibilités, pas des certitudes
Andy Burnham wird versuchen, Keir Starmer als Parteichef herauszufordern.
Probable · En quelques semaines
Die Labour-Partei wird weiteren Druck auf Keir Starmer ausüben, zurückzutreten.
Très probable · En quelques jours
Questions ouvertes
- Wer wird John Healey als Verteidigungsminister nachfolgen?
- Wie wird sich Healeys Rücktritt auf die Stabilität der Regierung Starmer auswirken?
- Wird die britische Regierung die Verteidigungsausgaben erhöhen, um die von Healey genannten Ziele zu erreichen?
- Welche konkreten Rüstungsprojekte sind von den Verzögerungen betroffen?
