China beschränkt Export von Dual-Use-Gütern nach Japan
L'essentiel
- China hat den Export von "Dual-Use-Gütern" nach Japan eingeschränkt.
- Betroffen sind unter anderem das Nationale Institut für Verteidigungsstudien und Mitsubishi Electric.
- Auslöser des Streits sind Äußerungen der japanischen Ministerin Sanae Takaichi zu Taiwan.
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Pourquoi c'est important
China hat Exportbeschränkungen für "Dual-Use-Güter" erlassen, die sowohl zivil als auch militärisch nutzbar sind. Dies betrifft japanische Firmen, die diese Güter nicht ausreichend auf ihre Endnutzer überprüfen können.
Hinter dem Begriff stecken Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Welche Waren oder Stoffe darunterfallen, erklärte das Ministerium nicht. Der Behörde zufolge dürfen zudem auch ausländische Organisationen und Einzelpersonen keine Dual-Use-Güter mit chinesischem Ursprung an die betroffenen Firmen in Japan liefern.
Japans »neue Art des Militarismus«
Auf der Exportkontrollliste landeten diesmal unter anderem Japans Nationales Institut für Verteidigungsstudien und Tochterfirmen von Mitsubishi Electric. Außerdem fügte Peking 20 weitere Firmen einer Beobachtungsliste hinzu, weil diese laut Handelsministerium die Endnutzer der Dual-Use-Güter nicht überprüfen konnten. Dies hat zur Folge, dass Exporteure für jede Ausfuhr solcher Waren eine aufwendige Einzelgenehmigung beantragen müssen.
China erhöht damit den Druck auf Japans Ministerpräsidentin Sanae Takaichi. Auslöser für den Streit zwischen den beiden Ländern waren Takaichis Aussagen zu Taiwan, das China unter seine Kontrolle bringen will. Im November hatte sie im japanischen Parlament gesagt, ein Angriff Chinas auf Taiwan würde eine »existenzbedrohende Situation« für Japan darstellen, was zu einer militärischen Reaktion führen könne. Peking forderte Takaichi auf, ihre Aussagen zurückzunehmen, was sie bisher aber nicht tat.
Questions ouvertes
- Welche spezifischen Güter sind betroffen?
- Wie lange werden die Beschränkungen gelten?
