China kritisiert Besuch deutscher Bundestagsabgeordneter in Taiwan
L'essentiel
- China kritisiert den Besuch einer deutschen Bundestagsdelegation in Taiwan scharf.
- Außenamtssprecherin Mao Ning betonte in Peking das "Ein-China-Prinzip" und forderte Deutschland auf, keine "falschen Signale" an Taiwans Unabhängigkeitskräfte zu senden.
- Die Bundesregierung verfolgt eine "Ein-China-Politik", die diplomatische Beziehungen zur Volksrepublik, aber auch Austausch mit Taiwan erlaubt.
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China hat den Besuch einer Delegation des Deutschen Bundestags in Taiwan kritisiert.
Die Volksrepublik habe stets jegliche Form offiziellen Austauschs ihrer diplomatischen Partnerländer mit Taiwan abgelehnt, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning in Peking. Auf der Welt gebe es nur ein China, und Taiwan sei ein untrennbarer Teil Chinas, fuhr sie fort.
Das „Ein-China-Prinzip“ sei die „politische Grundlage“ der deutsch-chinesischen Beziehungen, erklärte Mao weiter. „Wir fordern die jeweiligen Personen der deutschen Seite auf, sich an das Ein-China-Prinzip zu halten und damit aufzuhören, die falschen Signale an Taiwans Unabhängigkeitskräfte zu senden“, sagte sie.
China machte in der Vergangenheit klar, Taiwan, das offiziell Republik China heißt, an sich binden zu wollen. In Abgrenzung zum „Ein-China-Prinzip“, mit dem Peking verlangt, die Volksrepublik China als das einzige China und Taiwan als Teil ihres Staatsgebiets anzuerkennen, verfolgt die Bundesregierung ihre sogenannte Ein-China-Politik. Danach unterhält Berlin diplomatische Beziehungen nur mit der Volksrepublik, aber auch Austausch mit Taiwan.
Am Wochenende war die fünfköpfige Abgeordnetengruppe mehrerer Parteien unter Führung von Till Steffen (Grünen) in Taiwan eingetroffen. Ziel der Reise ist es, die Zusammenarbeit mit der Inselrepublik auszubauen. Am Dienstag soll die Delegation Präsident Lai Ching-te treffen, den China als Separatisten sieht, weil seine regierende Demokratische Fortschrittspartei für eine Unabhängigkeit Taiwans steht.
