CSD Dresden kann als Versammlung stattfinden
L'essentiel
- Das Sächsische Oberverwaltungsgericht stufte den Christopher Street Day (CSD) in Dresden als Versammlung ein.
- Dies ist ein Erfolg für die Veranstalter und stärkt die Versammlungsfreiheit, da sie nun nicht die Kosten für Sicherheit und Reinigung tragen müssen.
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Pourquoi c'est important
Die Veranstalter des Christopher Street Day (CSD) in Dresden waren erleichtert, dass das gesamte Fest als Versammlung stattfinden kann, nachdem es wochenlangen Streit gab. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht stufte sowohl den Umzug als auch das mehrtägige Straßenfest als Versammlung ein, was zuvor von der Landesdirektion bestritten wurde.
Die Veranstalter des Christopher Street Day (CSD) in Dresden sind erleichtert, dass das gesamte Fest als Versammlung stattfinden kann. «Die gestrige Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts ist ein wichtiger Erfolg für den CSD Dresden und ein starkes Signal für die Versammlungsfreiheit», sagte Ronald Zenker, Vorstandssprecher des CSD Dresden.
Wochenlang hatte es Streit um das Straßenfest im Rahmen des CSD vom 4. bis 6. Juni gegeben. Am Dienstag stufte das Sächsische Oberverwaltungsgericht neben dem Umzug auch das Fest als Versammlung ein. Der OVG-Beschluss ist unanfechtbar.
Es geht auch um die Kosten
Zuvor hatte die Landesdirektion entschieden, dass der CSD in Dresden nicht in Gänze als Versammlung eingestuft werden dürfe. Nur der Umzug sei eine Versammlung, nicht aber das mehrtägige Straßenfest - dieses wurde als kommerzielle Veranstaltung bewertet. Der Veranstalter hätte in diesem Fall unter anderem die Kosten für Sicherheit und Reinigung tragen müssen.
Der CSD sei nie einfach nur Unterhaltung gewesen, betonte Zenker. «Pride beginnt mit Protest, mit Sichtbarkeit und mit dem Einsatz für gleiche Rechte und gesellschaftliche Teilhabe.» In einer Zeit, in der queere Menschen wieder verstärkt Anfeindungen erlebten, bleibe der CSD ein Ort für Demokratie, Solidarität und eine offene Gesellschaft.
Beim CSD wird alljährlich in verschiedenen Städten für die Rechte Homosexueller und anderer queerer Menschen sowie gegen Diskriminierung demonstriert.
