Der Streit um die Definition von „reich" in Deutschland

Eigentlich ging es am Montagabend in der »ARD-Arena« um Ungleichheit. Darum, dass laut dem Meinungsforschungsinstitut Infratest vier von fünf Befragten überzeugt sind, dass Wohlstand in Deutschland nicht gerecht verteilt ist. Moderator Louis Klamroth konfrontierte CSU-Chef Markus Söder mit der Umfrage. Ihn überraschten die Zahlen nicht, er sprach von Reichen, die auch deutlich mehr bezahlten. Die Ungerechtigkeit? Ein Empfinden, sagte Söder. Plötzlich ging es in der Sendung nicht mehr darum, was die Politik gegen diese Ungerechtigkeit, vielleicht auch nur das Empfinden der Ungerechtigkeit tun kann. Es ging darum, wer eigentlich als reich gilt. Klamroth sagte, Leute seien für ihn reich, wenn sie den Spitzensteuersatz zahlen. Womöglich meinte er den Reichensteuersatz? Das war dann fast egal, man könnte sagen, er ist Söder damit in die Falle getappt . »Das ist für Sie schon reich? Also ein Facharbeiter, ein Mittelständler, ein Handwerksmeister ist für Sie schon ein reicher Mann?«, sagte Söder, der den Moderator konfrontierte: »Keiner von denen verdient (...) nur annähernd so viel wie Sie.« Klamroth lapidar: »Wahrscheinlich haben Sie recht." Das Narrativ der Diskussion hatte sich endgültig geändert. Nun ging es um den Verdienst eines Moderators im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Zumal um jenen Moderator, der als eins der öffentlich-rechtlichen Lieblingsziele von Konservativen und Rechten gilt. Und es ging darum, wen er als reich bezeichnen darf. Die »Bild« sprang auf den Zug auf, Nutzer bei X sowieso. Aber wer gilt denn jetzt als reich? Das Problem bei dieser Frage ist, dass es keine verbindliche Grenze gibt. Sie ist nicht objektiv zu beantworten. Wer in Deutschland als reich gilt, wird nicht durch ein Bundesamt geregelt, ist nicht anhand irgendwelcher Statistiken festzumachen. Letztlich ist es eine Frage des Status und der Perspektive. Wer vom Bürgergeld lebt, für den gilt vielleicht schon eine Person als reich, die den Spitzensteuersatz von 42 Prozent (für Ledige) zahlt. Wer selbst in diese Einkommensgruppe fällt, sieht vielleicht eher Menschen als reich an, die Millionen auf dem Konto haben. Reich sind immer die anderen. Das dürfte auch die teils heftigen Reaktionen auf die Aussagen Klamroths erklären. Laut dem arbeitgebernahen Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) schätzen die Deutschen, dass der Anteil einkommensreicher Menschen im Land bei 25 Prozent liegt. Laut einer IW-Studie aus dem vergangenen Jahr gelten Singles ab einem monatlichen Netto von 5780 Euro als einkommensreich. Insgesamt gehörten demnach aber nur rund vier Prozent der Menschen in Deutschland zu dieser Oberschicht. Der von Klamroth bemühte Spitzensteuersatz dient nicht unmittelbar als Indikator dafür. Er wird ab einem zu versteuernden Jahreseinkommen von rund 70.000 Euro fällig. Das ist nicht das klassische Bruttoeinkommen. Es ist der Betrag, der nach Abzug von Werbungskosten, Sonderausgaben, Freibeträgen (beispielsweise Kinderfreibetrag) und außergewöhnlichen Belastungen übrig bleibt. Dieser Satz erhöht sich schrittweise auf 45 Prozent, der bei sehr hohen Einkommen über rund 270.000 Euro fällig wird. 70.000, 80.000, 85.000? Die Politik hat die Schwelle, also das zu versteuernde Jahreseinkommen, ab dem der Spitzensteuersatz erhoben wird, immer wieder angehoben. Dennoch fällt sie hinter der Inflation zurück; heute gelten bereits Einkommen von mehr als 80.000 Euro zum mittleren Einkommensbereich. Zumindest argumentieren Spitzen der Koalitionsparteien in diese Richtung, wenn sie darüber diskutieren, die Einkommensschwelle für den Spitzensteuersatz anzuheben. Die CDU schlug zuletzt eine Summe von 85.000 Euro vor. Wer heute den Spitzensteuersatz bezahlt, also ein zu versteuerndes Jahreseinkommen von rund 70.000 bezieht, kann monatlich mit vielleicht bis zu 4300 Euro netto rechnen. Bei der von der CDU, Söders Schwesterpartei übrigens, anvisierten Erhöhung wären es bis zu 4800 Euro – also immer noch eine große Differenz zu den monatlichen 5780 Euro netto, ab denen man als einkommensreich gilt. Die Ökonomin Charlotte Bartels von der Universität Leipzig verweist auf ihre Studie aus dem Jahr 2019, in dem sie mit anderen Autorinnen und Autoren die Verteilung von Einkommen in Deutschland analysierte. Inflationsbereinigt gehören Menschen hierzulande demnach mit einem Jahreseinkommen vor Steuern von etwa 70.000 Euro jährlich zu den Top Ten. In Söders Logik also auch die Facharbeiter, die Mittelständler, die Handwerksmeister. Dann gibt es noch jene Menschen, auf die der Reichensteuersatz entfällt, das weniger als ein Prozent. Aber gibt es nicht immer Reichere? Wo beginnt die Ungleichheit denn jetzt? Es kann mühselig sein, darüber zu diskutieren. Zumal es hier erst mal nur um Einkommen geht, noch gar nicht um Vermögen. Darum ging es in der »ARD-Arena« übrigens unmittelbar im Anschluss an die Diskussion über den Spitzensteuersatz und den Vergleich mit Klamroths Gehalt. Aber darüber sprach am Dienstag kaum jemand.