Gericht hebt CHP-Parteitag auf; Kılıçdaroğlu und Özel sprechen in Ankara vor geteilten Unterstützern
Nach dem Urteil gegen den Parteivorsitz von Özel versammeln sich in Ankara Anhänger beider Lager; mögliche vorgezogene Wahlen rücken in Sicht
L'essentiel
- Nach einem Gerichtsurteil gegen den CHP-Parteitag 2023 treten zwei Führungsfiguren innerhalb der Partei öffentlich auf: Kılıçdaroğlu setzt sich vorübergehend durch, Özel spricht auf der Straße.
- Die Situation eröffnet Debatten über einen möglichen vorgezogenen Parteivorsitz und künftige Wahlen.
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Nach der Absetzung der Parteispitze der größten Oppositionspartei CHP in der Türkei haben sich zahlreiche Menschen in Ankara versammelt, um entweder den ehemaligen oder den interimistischen Parteichef bei deren gleichzeitig gehaltenen Reden zu unterstützen. Während der gerichtlich eingesetzte Parteivorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu vor der CHP-Parteizentrale sprach, um einen Gruß im Rahmen des Opferfestes auszusprechen, redete der abgesetzte CHP-Chef Özgür Özel vor einer Menschenmenge im Güvenpark unweit der Provinzzentrale der Partei.
Auf Fernsehbildern waren große Menschenmengen zu sehen. Die Zeitung »Cumhuriyet« schrieb von Tausenden Menschen bei der Özel-Veranstaltung. Angaben zur Zahl der Versammelten bei Kılıçdaroğlu gab es zunächst nicht.
Proteste nach Gerichtsurteil
Ein Gericht in Ankara hatte in der vergangenen Woche den Parteitag 2023, auf dem Özel zum CHP-Vorsitzenden gewählt worden war, wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt und Özel abgesetzt. An seiner Stelle setzte das Gericht vorläufig Özels umstrittenen Vorgänger Kılıçdaroğlu ein.
Weiße Tauben vor der Parteizentrale
Kılıçdaroğlu betrat unterdessen zum ersten Mal die Parteizentrale der CHP in Ankara, seit er als vorübergehender Parteichef reinstalliert worden war. Knapp eine Woche zuvor war Özel aus der Zentrale herausgeführt worden, nachdem die Polizei unter Einsatz von Tränengas eingedrungen war. Die Zentrale hatte Özel seit dem Gerichtsurteil mit weiteren CHP-Politikern besetzt.
Kılıçdaroğlu sprach erneut davon, dass in der Partei aufgeräumt werden müsse. Man werde so bald wie möglich eine Wahl der Parteivorsitzenden abhalten. »Und wer auch immer aus dieser Wahl als Sieger hervorgeht, wird der rechtmäßige Vorsitzende der Partei sein.« Am Ende seiner Ansprache ließ Kılıçdaroğlu weiße Tauben vor der Parteizentrale aufsteigen.
Wie viele Unterstützer Kılıçdaroğlu innerhalb der Partei hat, ist unklar. Nach Einschätzungen von Beobachtern ist Erdoğan bewusst, dass er eine CHP unter der Führung Özels nur schwer besiegen könnte. Regulär stehen die nächsten Präsidentschaftswahlen 2028 an, sie könnten aber vorgezogen werden.
