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Kabinettumbildung: Warken wird Kanzleramtschefin, Linnemann Minister
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Spiegel Deutschlandil y a 8 heuresPolitique1 min de lectureGermany

Kabinettumbildung: Warken wird Kanzleramtschefin, Linnemann Minister

Offizielle Bestätigung noch ausstehend, Merz besetzt Schlüsselpositionen neu

L'essentiel

  • Warken wird Kanzleramtschefin, Linnemann Minister.
  • Dies ist Teil einer Kabinettsumbildung, die durch Spahns Rücktritt nach der Debatte um Leihmutterschaften ausgelöst wurde.
  • Kanzler Merz hat die Neubesetzungen vorgenommen.

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Pourquoi c'est important

Die Kabinettsumbildung folgt auf den Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag, ausgelöst durch eine Debatte über Leihmutterschaften, die er in Deutschland mitgetragen hatte.

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Eine offizielle Bestätigung gibt es noch nicht. Im Hintergrund wird weiter an der Finalisierung des Pakets gearbeitet.

Warken galt in den vergangenen Tagen bereits als eine der Topkandidatinnen für den Posten als Kanzleramtschefin. Sie gewann an Renommee, weil sie als eines der wenigen Kabinettsmitglieder der Union eine Reform durchsetzte: das Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen. Mit ihr rückt eine Frau ins Zentrum der Macht.

Linnemann hingegen war bereits im Wahlkampf als Arbeits- oder Wirtschaftsminister im Gespräch. Sozialthemen sind Linnemanns Leidenschaft. Doch nach der Wahl blieb ihm nur die Parteizentrale. Immerhin platzierte Merz seinen Generalsekretär im mächtigen Koalitionsausschuss, das Verhältnis soll zuletzt aber abgekühlt sein. Dennoch macht der Kanzler ihn nun zum Minister.

Spahns Rücktritt und die Folgen

Am Mittwoch war bekannt geworden, dass Frei den Fraktionsvorsitz der Union im Bundestag übernehmen soll. Die Entscheidung war erwartet worden, nachdem Spahn infolge der Debatte über Leihmutterschaften zurückgetreten war. Spahn und sein Mann hatten vergangene Woche bekannt gegeben, dass sie mithilfe einer Leihmutter in den USA einen Sohn bekommen hatten. Damit umgingen die beiden ein in Deutschland geltendes Verbot, das Spahn in der CDU mitgetragen hat.

Kanzler Friedrich Merz hatte im ZDF-»Sommerinterview« am Wochenende angedeutet, dass die Nachfolgefrage für Spahn eine Gelegenheit für eine Kabinettsumbildung sein könnte. Gemeinsam mit CSU-Chef Markus Söder einigte sich Merz auf Frei für die Spahn-Nachfolge. Mit einer Neubesetzung der Stelle im Kanzleramt wollte sich Merz bewusst Zeit lassen. Am Ende ging es etwas schneller als gedacht.

À surveiller

Perspective IA — des possibilités, pas des certitudes

  • Die offizielle Bestätigung der Ernennungen wird in den kommenden Tagen erwartet.

    Très probable · En quelques jours

Questions ouvertes

  • Wann erfolgt die offizielle Bestätigung der Ernennungen?
  • Welche genauen Ressorts übernimmt Linnemann als Minister?

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This article was originally published by Spiegel Deutschland.

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