New Yorker Bürgermeister erwägt Festnahme Netanyahus bei UN-Besuch
L'essentiel
- Der New Yorker Bürgermeister Mamdani erwägt, den israelischen Premierminister Netanyahu bei dessen Besuch zur UN-Vollversammlung aufgrund eines IStGH-Haftbefehls wegen Kriegsverbrechen im Gazastreifen festnehmen zu lassen.
- Israels UN-Botschafter Danon kritisierte dies scharf.
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Pourquoi c'est important
Gegen den israelischen Premierminister Netanyahu liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) wegen Kriegsverbrechen im Gazastreifen vor. Die Generaldebatte der Uno-Vollversammlung findet im September in New York statt.
Mamdani räumte ein, dass er sich nicht sicher sei, ob er die Befugnis habe, die New Yorker Polizei anzuweisen, einen ausländischen Staatschef festzunehmen. Er bespreche die Angelegenheit jedoch mit seinen Rechtsberatern. »Was auch immer mir das Gesetz in New York City erlaubt, das werden wir tun«, sagte der Bürgermeister.
Die Generaldebatte der Uno-Vollversammlung findet im September im Uno-Hauptquartier in New York statt. Mamdani hatte bereits in der Vergangenheit angekündigt, die New Yorker Polizei zu entsenden, um Haftbefehle des IStGH gegen Staats- und Regierungschefs zu vollstrecken.
Gegen Netanyahu liegt ein vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ausgestellter Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen im Gazastreifen vor.
Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen, Danny Danon, übte scharfe Kritik an Mamdanis Aussagen. »Anstatt sich auf seine Aufgaben als Bürgermeister zu konzentrieren und der zunehmenden Welle des Antisemitismus in seiner Stadt entgegenzutreten, hat er sich dafür entschieden, Feindseligkeiten zu schüren und Schlagzeilen zu machen, indem er den Staat Israel angreift«, schrieb Danon im Onlinedienst X.
Netanyahu werde dessen ungeachtet nach New York kommen und »voller Stolz vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen sprechen«.
Netanyahu wiederum hatte Mamdani kürzlich in einem Interview mit einem New Yorker Radiosender vorgeworfen, die islamistische Hamas zu unterstützen. »Ich glaube, insgeheim hasst er Amerika«, sagte er.
À surveiller
Perspective IA — des possibilités, pas des certitudes
Netanyahu wird ungeachtet der Drohungen nach New York reisen und vor der UN-Generalversammlung sprechen.
Probable · En quelques mois
Questions ouvertes
- Wird Mamdani die rechtliche Befugnis zur Festnahme erhalten?
- Wird Netanyahu tatsächlich zur UN-Vollversammlung reisen?
- Wie reagiert die US-Bundesregierung auf Mamdanis Pläne?
