Polens PiS: Radikalisierung und innerparteilicher Machtkampf

Die PiS hat bei der Parlamentswahl in Polen vor drei Jahren ihre Mehrheit unter anderem deshalb verloren, weil viele von der maßlosen Rhetorik abgestoßen waren, mit der sie Kritiker und Gegner angriff und die Bürger in Patrioten und „Polen der schlechtesten Sorte“ (so Parteichef Jarosław Kaczyński) unterteilte. Das war auch der Grund, warum sie nach acht Jahren in der Regierung in die Opposition gehen musste, obwohl sie aus der Wahl immer noch als stärkste Kraft hervorgegangen war: Die nationalkatholische Partei war unfähig, ein Bündnis einzugehen.

Die PiS leidet unter den Geistern, die sie rief

Seither hat sich die PiS weiter radikalisiert und dabei gleichzeitig in Umfragen stetig an Zustimmung verloren – und zwar an Kräfte, die rechts von ihr stehen. Sie ist in Gefahr, von den Geistern, die sie rief, verschlungen zu werden.

Ein Teil der Partei versucht, diese Anhänger durch noch größere Radikalität zurückzuholen – und sei es um den Preis der Aufgabe von Positionen, die in der PiS bis dahin als unverzichtbarer Teil der Staatsräson galten, wie die Unterstützung der Ukraine.

Der Parteiflügel um den früheren Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki wollte dabei nicht mitmachen, sondern wieder um Wähler in der Mitte werben, die von der jetzigen Regierung unter Donald Tusk enttäuscht sind. Kaczyński hat sie nun aus der PiS geworfen, sie haben den innerparteilichen Machtkampf verloren.

Ob sie als eigene Partei Erfolg hätten, ist alles andere als sicher. Zu hoffen wäre es: Darin bestünde die Chance, dass Polen eine seriöse nationalkonservative Kraft bekommt.