Selenskyj beginnt mit Regierungsumbildung - Zukunft der Botschafterin unklar
Ukraine erlebt umstrittene Personalentscheidungen und Proteste
L'essentiel
- Präsident Selenskyj hat mit einer Regierungsumbildung begonnen, die mit der möglichen Ablösung der Botschafterin in den USA begann.
- Julija Swyrydenko, ehemalige Ministerpräsidentin, soll Nachfolgerin werden, hat jedoch abgelehnt.
- Rustem Umjerow wurde zum Chef des Auslandsgeheimdienstes ernannt und bleibt für Russland-Verhandlungen zuständig.
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Pourquoi c'est important
Die Ukraine erlebt seit Wochen Proteste gegen die Personalentscheidungen von Selenskyj.
Mit Berichten über eine mögliche Ablösung der Botschafterin hatte in Kyjiw Mitte Juli Selenskyjs jüngste Regierungsumbildung begonnen. Nachfolgerin hätte demnach die abgelöste Ministerpräsidentin Julija Swyrydenko werden sollen, die den Posten aber Medienberichten zufolge abgelehnt hat. Derzeit ist über eine Nachfolgeregelung nichts bekannt.
Sowohl Stefanischyna in Washington als auch Swyrydenko von Kyjiw aus ist es gelungen, einen guten Draht zur Führung von US-Präsident Donald Trump zu halten – trotz der wechselhaften Ukrainepolitik der US-Regierung. Zuletzt versprach Donald Trump der Ukraine eine Lizenz zum Bau von Patriot-Flugabwehrraketen, stellte seine Zusage aber wenig später wieder infrage.
Selenskyj hat zudem Rustem Umjerow, den Chefunterhändler für die Kontakte mit Russland zur Beendigung des Krieges, zum neuen Chef des Auslandsgeheimdienstes ernannt. Umjerow, der auch schon Verteidigungsminister gewesen war, bleibe in der neuen Funktion weiter zuständig für die zuletzt unter US-Vermittlung geführten Verhandlungen mit Russland, teilte Selenskyj mit.
Umstrittene Personalpolitik Selenskyjs
Der Posten des Chefs der Auslandsspionage ist seit Monaten nur geschäftsführend besetzt gewesen. Als neuen Sekretär des Sicherheitsrates hatte Selenskyj Ex-Innenminister Ihor Klymenko eingesetzt – infolge eines von Protesten in der Ukraine begleiteten Regierungsumbaus. Ursprünglich war nach der Absetzung des beliebten Verteidigungsministers Mychajlo Fedorow Klymenko als Nachfolger für das Ressort im Gespräch gewesen. Dazu kam es aber nicht.
In der Ukraine gibt es seit Wochen Proteste gegen die umstrittene Personalpolitik von Präsident Selenskyj. Die Demonstranten fordern vor allem die Wiedereinsetzung des entlassenen Fedorows.
À surveiller
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Weitere Proteste in der Ukraine
Probable · En quelques jours
Questions ouvertes
- Wer wird die neue Botschafterin in den USA?
- Wie wird die Zukunft der Verhandlungen mit Russland aussehen?
