Thorsten Frei soll Jens Spahn als Unionsfraktionschef im Bundestag nachfolgen

Der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) soll Nachfolger von Jens Spahn (CDU) an der Spitze der Unionsfraktion im Bundestag werden. Darauf verständigten sich die Chefs von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, wie beide Parteien in einer gemeinsamen Presseerklärung mitteilten. Ihr Vorschlag sei in einer Videokonferenz mit dem Fraktionsvorstand unterbreitet und anschließend den Mitgliedern der Fraktion vorgelegt worden.

Mit dem Vorschlag haben Merz und Söder sehr schnell eine Nachfolge für Spahn gefunden, der erst am Samstag zurückgetreten war. Merz sagte zu seinem Personalvorschlag: "Ich bitte um Zustimmung der Fraktion für Thorsten Frei, der einen maßgeblichen Anteil am bisherigen Erfolg der Regierungsarbeit und der Stabilität der Koalition hat. Die Reformerfolge der letzten Wochen sind auch sein Verdienst."

Thorsten Frei komme aus der Mitte der Fraktion und werde für das perfekte Zusammenspiel zwischen Parlament, Koalitionspartner und Bundesregierung sorgen, sagte Merz. Der 52-jährige Frei war bereits in der vergangenen Legislaturperiode Parlamentarischer Geschäftsführer unter dem damaligen Fraktionschef und Oppositionsführer Merz.

Merz dankt Spahn

Der Kanzler fand auch lobende Worte für den bisherigen Fraktionsvorsitzenden: "Jens Spahn hat den Aufbau der Regierungsfraktion in kritischer Zeit zielstrebig, zuverlässig und erfolgreich vorangetrieben. Gerade in den letzten Wochen hat er eine bedeutende Rolle in der Erarbeitung der Reformvorhaben der Regierung gespielt. Dafür danke ich ihm sehr", sagte Merz.

Offiziell ins Amt kommt der Spahn-Nachfolger erst durch Wahl in der Fraktion, die dafür am kommenden Mittwoch in Berlin zu einer Sondersitzung zusammenkommen soll. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Steffen Bilger, sagte, er rechne bei der Sitzung in der Sommerpause mit einer starken Präsenz und mit einem starken Votum für Frei. Bilger sagte, die Entscheidung für Frei sei in der Fraktion "nach meinem Eindruck sehr positiv aufgenommen" worden.

SPD freut sich auf Zusammenarbeit

Außenminister Johann Wadephul (CDU) erklärte am Rande eines Besuches in der nigerianischen Hauptstadt Abuja, Frei sei genau der richtige Mann, den die CDU/CSU-Fraktion jetzt brauche. "Ich könnte mir keine bessere Wahl vorstellen", sagte er.

Die SPD unterstützt Frei als möglichen künftigen Unionsfraktionschef. Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit dem bisherigen Kanzleramtschef in seiner neuen Funktion, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese.

Ministerin Warken Favoritin für Nachfolge Freis im Kanzleramt

Die Nachfolge Freis im Kanzleramt bleibt offen. Dem Vernehmen nach soll diese erst in der kommenden Woche verkündet werden. Der Respekt vor der Fraktion und dem wichtigen Amt des Vorsitzenden verlange es, dass die Aufmerksamkeit jetzt allein dieser Personalie gelte, hieß es aus Regierungskreisen.

Für den Posten sind eine ganze Reihe von Namen im Gespräch. Als Favoritin wird laut der Nachrichtenagentur dpa inzwischen Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) gehandelt. Sie zählt zu den erfolgreicheren Kabinettsmitgliedern, hat gerade die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung über die Bühne gebracht.

Mit der Entscheidung für eine Frau würde Merz auch den Vorwurf ausräumen, das Kanzleramt sei ein Männerverein. In den ersten Tagen nach dem Rücktritt Spahns wurde noch an erster Stelle der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Günter Krings genannt. Diese Lösung gilt aber inzwischen als eher unwahrscheinlich.

Unklar ist bisher, ob es neben der Nachbesetzung im Kanzleramt zu Änderungen im Kabinett kommen wird. Nach dem Rücktritt von Spahn hatte Bundeskanzler Merz auch einen personellen Umbau in der Bundesregierung nicht ausgeschlossen. "Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken", sagte er im ZDF. Sollte Warken die Nachfolge Freis antreten, ist CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann als neuer Gesundheitsminister im Gespräch.