Trump droht Europa mit Zöllen wegen Digitalsteuer
L'essentiel
- Donald Trump droht europäischen Ländern mit 100% Zöllen auf alle Waren, die in die USA geliefert werden, falls diese eine Digitalsteuer für US-Konzerne einführen.
- Er begründet dies mit Diskriminierung amerikanischer Technologie.
Résumé généré par IA
US-Präsident Donald Trump hat europäischen Ländern im Streit um eine Digitalsteuer für amerikanische Unternehmen mit hohen Zöllen gedroht.
Gegen jedes Land, das eine solche Steuer erhebt, würden die USA unverzüglich einen Zollsatz von 100 Prozent auf alle in die USA gelieferten Waren verhängen, schrieb Trump auf seiner Plattform.
Dieser Zollsatz habe Vorrang vor allen mit dem betreffenden Land geschlossenen Handelsabkommen, unabhängig davon, ob diese bereits in Kraft getreten, unterzeichnet worden seien oder nicht, hieß es weiter. Die Zölle werden demnach an die Stelle vereinbarter Zollabkommen treten. Sie würden auf sämtliche Waren erhoben, die in die USA exportiert werden, schrieb Trump. Grund für sein Vorgehen sei, dass einige Länder kurz davor seien, Digitalabgaben zu beschließen, die amerikanische Konzerne betreffen würden.
Kulturstaatsminister will Digitalabgaben für US-Konzerne
Auch in Deutschland waren in der Vergangenheit regelmäßig Pläne für eine etwaige Digitalbesteuerung großer Internetkonzerne diskutiert worden. Der parteilose Medienstaatsminister Wolfram Weimer sprach sich zuletzt für eine Abgabe aus den Gewinnen von Google und weiteren Konzernen aus, um das deutsche Mediensystem zu stützen. Er plädierte auf eine zweckgebundene Plattformabgabe für Medien. Union und SPD begrüßten den Vorschlag. Zu einer offiziellen Einigung innerhalb der Koalition kam es bislang aber nicht.
In Österreich sind große Online-Plattformen bereits seit 2020 verpflichtet, fünf Prozent der Einkünfte aus der Werbevermarktung abzuführen. Gegen Großbritannien hatte Trump bereits eine ähnliche Zolldrohung wegen der Besteuerung von US-Konzernen ausgesprochen. Bis heute kam es allerdings nicht zu einer Realisierung der Drohung.
Trump lehnt die Bestrebungen, die US-Technologiekonzerne im Ausland zu besteuern oder zu regulieren, ab. Bereits 2025 sprach er mehrfach Zolldrohungen gegen jedes Land aus, das entsprechende Maßnahmen ergreife. Digitale Steuern und Regulierungsmaßnahmen seien »alle darauf ausgerichtet, der amerikanischen Technologie zu schaden oder sie zu diskriminieren«, hatte er in einem Beitrag im August 2025 mitgeteilt.
