UN-Sonderberichterstatterin wirft Israel Folter und sexuelle Gewalt gegen Häftlinge vor
L'essentiel
- Eine UN-Sonderberichterstatterin wirft Israel Folter, sexuelle Gewalt und ungeklärte Todesfälle palästinensischer Häftlinge vor.
- Alice Jill Edwards sammelte Berichte über 1.680 Beschwerden gegen Geheimdienste, von denen keine zu Anklagen führten.
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Pourquoi c'est important
Eine UN-Sonderberichterstatterin hat schwere Vorwürfe gegen Israel bezüglich der Behandlung palästinensischer Häftlinge seit dem Terrorangriff der Hamas erhoben. Alice Jill Edwards berichtete von Folter, sexueller Gewalt und ungeklärten Todesfällen. Sie sammelte Informationen zu zahlreichen Fällen und forderte Israel auf, seine Gesetze und Praktiken zu überprüfen.
Eine UN-Sonderberichterstatterin hat Israel Folter, sexuelle Gewalt und ungeklärte Todesfälle palästinensischer Häftlinge seit dem Terrorangriff der Hamas vorgeworfen. »Die nach dem 7. Oktober 2023 ergriffenen Notfallmaßnahmen haben palästinensische Häftlinge Folter, potenziell rechtswidrigen Todesfällen, Isolationshaft und erniedrigenden Haftbedingungen ausgesetzt«, sagte Alice Jill Edwards, UN-Sonderberichterstatterin für Folter.
Die »Vielzahl und die Grausamkeit« der gesammelten Vorwürfe zeugten »von einer eklatanten Missachtung der Pflicht, alle Gefangenen menschlich zu behandeln«, sagte Edwards. Die UN-Berichterstatterin gab an, Informationen zu 52 Fällen verschiedener Formen von Folter oder anderer Misshandlungen gesammelt zu haben sowie zu 33 Fällen sexueller Folter und anderer sexueller Gewalt. Zu den gemeldeten Vorfällen zählen demnach unter anderem Schläge, Fesselung, Stromschläge, Schlafentzug und Hunger, längere Isolationshaft sowie Haftbedingungen, die als »unmenschlich und erniedrigend« eingestuft wurden.
Zudem sei seit Oktober 2023 von mindestens 94 Todesfällen in Haft berichtet worden, die nicht untersucht worden seien. Die Berichte lösten große Besorgnis aus, sagte Edwards. Autopsien hätten unter anderem mehrfache Rippenbrüche sowie Blutungen und Risswunden an Organen gezeigt.
1.680 Beschwerden gegen Geheimdienste ohne Anklage
Keine der 1.680 gegen israelische Geheimdienste eingereichten Beschwerden habe zu einer Anklage geführt, schrieb Edwards in einer Mitteilung, die sich an die israelischen Behörden richtete. Derzeit sind in Israel mehr als 9.000 Palästinenserinnen und Palästinenser inhaftiert. Edwards forderte Israel nachdrücklich auf, seine Gesetze und Praktiken in Zusammenhang mit den Haftbedingungen zu überprüfen und zu überarbeiten.
Israel wird seit Langem vorgeworfen, Gewalt gegen Palästinenser, etwa durch Soldaten, nicht juristisch aufzuarbeiten und die Täter nicht zur Rechenschaft zu ziehen. Israel gibt jedoch an, jedes mutmaßliche Vergehen werde von den Justizbehörden gründlich untersucht. Im März hatte das israelische Militär die Anklage gegen fünf Soldaten wegen des sexuellen Missbrauchs eines palästinensischen Häftlings fallengelassen. Der Fall und ein in dem Zusammenhang geleaktes Video hatten 2025 monatelang in Israel für Schlagzeilen gesorgt.
Questions ouvertes
- Wer ist für die mutmaßlichen Misshandlungen und Todesfälle verantwortlich?
- Welche Konsequenzen wird die UN aus diesen Vorwürfen ziehen?
- Wie wird Israel auf die Forderungen der UN-Sonderberichterstatterin reagieren?
- Werden die 1.680 Beschwerden gegen Geheimdienste doch noch untersucht?
