US-Zölle auf Waren aus Zwangsarbeit
L'essentiel
- Die USA planen zusätzliche Zölle von 10-12,5% auf Waren aus Ländern, die Zwangsarbeit nutzen.
- Einwände sind bis 6.
- Juli möglich, eine Anhörung folgt am 7.
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Demnach müssen etwa die Europäische Union (EU), Großbritannien und die Schweiz, aber auch Staaten in Afrika, Asien und Lateinamerika sowie Kanada und China mit zusätzlichen Zöllen zwischen 10 und 12,5 Prozent rechnen.
Die Zölle sollen nicht sofort in Kraft treten. Stattdessen können zunächst Einwände bis zum 6. Juli geltend gemacht werden, am 7. Juli soll dann eine Anhörung stattfinden.
Der Trump-Regierung geht es bei der Maßnahme weniger um die Durchsetzung von Menschenrechten als um einen eigenen Vorteil. »Es ist inakzeptabel, dass unsere wichtigsten Handelspartner nichts gegen die Einfuhr von Waren unternehmen, die unter Einsatz von Zwangsarbeit hergestellt wurden«, teilte Greer mit. »Dies führt dazu, dass US-Arbeitnehmer gezwungen sind, weltweit unter ungleichen Wettbewerbsbedingungen zu konkurrieren. Wir werden diese Ungleichheit nicht länger hinnehmen.«
Der US-Handelsbeauftragte stützt sich nach eigener Auskunft auf eine Untersuchung, die am 12. März begann. Es gehe darin um das »Versäumnis verschiedener Volkswirtschaften, ein Einfuhrverbot für Waren, die unter Einsatz von Zwangsarbeit hergestellt wurden, zu erlassen und wirksam durchzusetzen«.
Im juristischen Tauziehen um seine umstrittene Zollpolitik hatte US-Präsident Donald Trump Mitte Mai einen Etappensieg errungen. Ein Berufungsgericht setzte die Entscheidung einer unteren Instanz vorläufig aus, das Trumps temporäre Zölle auf Einfuhren aus der ganzen Welt als rechtswidrig eingestuft hatte. Importeure müssen nun zunächst weiter die Abgaben in Höhe von 10 Prozent zahlen.
