Mecklenburg-Vorpommern concerned about Polish deep-sea port construction

Mecklenburg-Vorpommern hat nach den Worten von Umweltminister Till Backhaus (SPD) Probleme mit dem geplanten Bau eines Tiefsee-Containerhafens im polnischen Swinemünde (Swinoujscie). Die vorgesehene Ausbaggerung der Fahrrinne auf bis zu 17,50 Meter könne den Grundwasserleiter der Insel Usedom gefährden, sagte Backhaus im Landtag.

«Wir haben nur eine geringe Überdeckung des Grundwasserleiters», erläuterte der Minister die Situation in der Fragestunde des Parlaments. «Da sehen wir Risiken, und das haben wir auch den polnischen Behörden mitgeteilt.» Backhaus forderte, dass Mecklenburg-Vorpommern von den Behörden im Nachbarland in die weiteren Maßnahmen einbezogen wird.

Auch der Bau der Hafenanlagen im grenznahen Swinemünde selbst wird in Schwerin genau beobachtet. Es gebe FFH-Schutzgebiete (Fauna-Flora-Habitat) und Vogelschutzgebiete in der Nähe, sagte Backhaus. «Wir fühlen uns da schon verantwortlich und sind auch in sehr intensiven Gesprächen.»

Containerhafen soll bis 2029 gebaut sein

Der Bau eines Tiefwasser-Containerterminals in Swinemünde unweit der deutschen Seebäder auf Usedom ist eines der größten Projekte der polnischen Seewirtschaft. Investor ist die Hafenverwaltung von Stettin (Szczecin) und Swinemünde, das Projekt wird vom polnischen Infrastrukturministerium koordiniert. Das Terminal soll bis 2029 fertiggestellt werden.

Ein Gericht in Polen hatte im vergangenen Jahr die Klage von deutschen und polnischen Bürgerinitiativen gegen die Umweltgenehmigung für den Containerhafen abgewiesen. Das Gericht befand, dass die polnische Generaldirektion für Umweltschutz nicht gegen geltende Vorschriften verstoßen habe.