Trump kündigt verlängerte Blockade gegen Iran an – Benzinpreise in USA steigen um 40 Prozent
US-Präsident wiederholt Behauptung, Iran sei »militärisch besiegt« – Verhandlungen über dauerhaften Frieden stocken
Es herrscht derzeit zwar eine Waffenruhe zwischen Iran und den USA. Aber die Verhandlungen über einen dauerhaften Frieden stocken. Und wie es in dem Konflikt weitergehen soll, ist unklar. Trotzdem hat US-Präsident Donald Trump nun seine Behauptung wiederholt, das Regime in Teheran sei bezwungen. »Wir haben diesen speziellen Gegner militärisch besiegt«, sagte er am Dienstag (Ortszeit) bei einem Staatsbankett zu Ehren des britischen Königs Charles III. im Weißen Haus. Zugleich will Trump offenbar den Druck auf das Regime erhöhen. Wie das »Wall Street Journal« berichtet, wies der Präsident seine Berater an, sich auf eine verlängerte Blockade Irans vorzubereiten. Die Zeitung beruft sich dabei auf namentlich nicht genannte US-Beamte. Bei jüngsten Treffen habe sich Trump dafür entschieden, die iranische Wirtschaft und die Ölexporte weiter unter Druck zu setzen, indem er den Schiffsverkehr zu und von den iranischen Häfen unterbinde, heißt es in dem Bericht. Er ist demnach überzeugt, dass seine anderen Optionen – darunter die Wiederaufnahme von Bombenangriffen oder ein Rückzug aus dem Konflikt – mit einem höheren Risiko verbunden seien als die Aufrechterhaltung der Blockade. Iran hat mit Angriffen und Drohungen die Schifffahrt durch die Straße von Hormus nahezu zum Erliegen gebracht: Laut aktuellen Angaben der Vereinten Nationen ist die Zahl der Schiffe, die die Meerenge passieren, seit Kriegsbeginn um mehr als 95 Prozent zurückgegangen. Teheran nutzt diese Strategie als wichtiges Druckmittel in den Verhandlungen mit den USA über ein Ende des Kriegs. Die Trump-Regierung hat ihrerseits eine Seeblockade gegen Iran verhängt, um die Führung in Teheran von den Einnahmen aus dem Ölexport abzuschneiden. Die doppelte Blockade der Straße von Hormus treibt die Spritpreise in den Vereinigten Staaten auf Höchststände: Für eine Gallone (3,785 Liter) Benzin mussten die Menschen dort am Dienstag im Schnitt 4,18 US-Dollar (3,57 Euro) zahlen, erklärte der Automobilverband AAA. Zu Beginn des Irankriegs lag der Wert im Schnitt noch bei 2,98 Dollar. Seither ist der Preis also um rund 40 Prozent gestiegen. Die US-Regierung versucht auch, die noch verbliebenen Lücken bei den Sanktionen gegen Iran zu schließen – und verschärft damit auch die Spannungen mit China. Das Finanzministerium in Washington droht Banken und Finanzdienstleistern mit Strafen, sollten sie Geschäfte mit sogenannten Teekannen-Raffinerien in der Volksrepublik machen. So werden vergleichsweise kleine und unabhängige Anlagen bezeichnet, die Öl aus mit Sanktionen belegten Ländern wie Iran billig aufkaufen und zu Benzin verarbeiten. Laut Medienberichten gehen etwa 90 Prozent der iranischen Ölexporte nach China.



