Widerstand gegen Trump in der Republikanischen Partei
Republikaner im Senat von South Carolina widersetzen sich Trumps Plänen
Widerstand gegen Donald Trump muss man in der republikanischen Partei mit der Lupe suchen. Zu groß ist die Angst vor dem Zorn des US-Präsidenten – und dessen politischen Vergeltungsmaßnahmen. Das macht die aktuellen Vorgänge in South Carolina bemerkenswert. Der Versuch, die dortigen Wahlkreise neu zu umreißen und den einzigen demokratischen Kongressbezirk abzuschaffen, ist am Dienstag im Senat des Bundesstaats gescheitert. Mehrere Republikaner stimmten gegen den Plan und widersetzten sich damit Präsident Trump. Das Votum bedeutet voraussichtlich, dass der einflussreiche schwarze Demokrat Jim Clyburn seinen Sitz bei den Zwischenwahlen im November behalten wird. Der republikanische Gouverneur könnte eine Sondersitzung zur Wahlkreisreform einberufen, hat dies jedoch bislang abgelehnt. Der republikanische Anführer im staatlichen Senat, Shane Massey, schien sich dann auch im Klaren zu sein, was auf ihn zukommt. »Ich weiß, dass es vermutlich persönliche Konsequenzen für mich haben wird, wenn ich diese Position vertrete. Aber mein Gewissen ist rein«, sagte er vor der Abstimmung. Zu viele Menschen in Machtpositionen würden Grenzen überschreiten, um an der Macht zu bleiben, so der Republikaner. Dabei dürfte er das Beispiel Indiana vor Augen gehabt haben. Auch dort hatten sich im vergangenen Jahr Republikaner der Anweisung des US-Präsidenten widersetzt. Mindestens fünf von ihnen wurden Anfang Mai abgewählt , nachdem sie sich den Zorn des Präsidenten zugezogen hatten (mehr dazu hier). Vor allem die Südstaaten folgen Trumps Anweisung In Missouri bestätigte das Oberste Gericht des Bundesstaates dagegen am Dienstag eine von Republikanern durchgesetzte Neugliederung, die einen der zwei demokratischen Sitze streicht. Dort dürfte die neue Aufteilung dazu führen, dass Republikaner im November alle acht Kongresssitze des Bundesstaates gewinnen. Die Republikaner wollen ihre knappe Mehrheit im US-Repräsentantenhaus bei den Wahlen im November verteidigen. Mehrere republikanisch regierte Südstaaten nutzen das Urteil bereits. Tennessee beschloss eine neue Karte, die einen mehrheitlich schwarzen Bezirk aufteilt. Louisiana und Alabama verschoben ihre Vorwahlen, damit republikanische Abgeordnete Zeit für neue Wahlkreisgrenzen haben.






