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AfD-Bundesvorstand beschließt Ordnungsverfahren gegen NRW-Landespolitiker

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Der AfD-Bundesvorstand hat Ordnungsverfahren gegen fünf Landespolitiker aus Nordrhein-Westfalen eingeleitet.
Begründet werden die Maßnahmen mit angeblichen Drohungen bei der Listenaufstellung für die Landtagswahl 2027 und der Beleidigung von Bundessprecherin Alice Weidel.

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Ein Machtkampf innerhalb der AfD hat sich zugespitzt, dessen Gegenstand die Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2027 war. Gegner des Landeschefs Martin Vincentz blockierten die Versammlung zur Listenaufstellung, da sie sich bei der Verteilung aussichtsreicher Listenplätze übergangen fühlten.

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Der Streit zwischen der AfD-Spitze und Mitgliedern des NRW-Landesverbands geht weiter. Die »persönliche Ehre« von Alice Weidel sei verletzt worden, weil sie mit Angela Merkel verglichen wurde, findet der Bundesvorstand der Partei.

Der AfD-Bundesvorstand hat beschlossen, Parteiordnungsverfahren gegen fünf Landespolitiker aus Nordrhein-Westfalen zu eröffnen. Nach SPIEGEL-Informationen werden die Maßnahmen gegen Kay Gottschalk, Christian Blex, Christian Loose, Maximilian Kneller und Sven Tritschler unter anderem damit begründet, dass Mitglieder im Prozess um die Aufstellung der Landesliste mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen bedroht worden sein sollen. Außerdem sei die »persönliche Ehre« von AfD-Bundessprecherin Alice Weidel angegriffen worden, als Loose sie in einem Interview als »Alice Merkel« bezeichnet habe.

Weidel berief für Freitagabend eine Sonder-Telefonkonferenz des Bundesvorstands ein. Wie der SPIEGEL erfuhr, war Weidels Co-Vorsitzender Tino Chrupalla nicht dabei. Die Parteiordnungsverfahren könnten als härteste Konsequenz einen Rauswurf aus der Partei zur Folge haben.

In den vergangenen Wochen hatte sich ein Machtkampf innerhalb der Partei zugespitzt. Gegenstand des Konflikts war die Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2027. Gegner des Landeschefs Martin Vincentz hatten die Versammlung, bei der die Liste erstellt werden sollte, blockiert. Sie fühlten sich bei der Verteilung aussichtsreicher Listenplätze übergangen.