Bund und Länder wollen Abwehr hybrider Bedrohungen stärken
Hızlı Bakış
- Die Innenminister von Bund und Ländern wollen die Abwehr hybrider Bedrohungen wie Spionage und Cyberangriffe ausbauen und gründen dafür das Gemeinsame Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen (GAZ Hybrid).
- Zudem soll die zivile Verteidigungsfähigkeit gestärkt und konsequenter gegen bandenmäßigen Sozialmissbrauch vorgegangen werden.
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Die Innenminister von Bund und Ländern wollen die Verteidigungsfähigkeit und die Abwehr hybrider Bedrohungen ausbauen. Hybride Bedrohungen umfassen eine Kombination aus militärischen, wirtschaftlichen, geheimdienstlichen und propagandistischen Mitteln.
Die Innenminister von Bund und Ländern wollen die Verteidigungsfähigkeit sowie die wirksame Abwehr hybrider Bedrohungen stärker ausbauen. Das geht aus einem Beschluss der Innenministerkonferenz (IMK) hervor.
»Hybride Bedrohungen wie Spionage, Sabotage, Cyberangriffe und Desinformation nehmen zu. Um unsere Abwehrfähigkeiten zu bündeln und zu stärken, haben wir das Gemeinsame Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen gegründet«, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). Ziel des GAZ Hybrid sei es, Formen hybrider Bedrohungen besser zu erkennen und zu bekämpfen.
Mit hybriden Bedrohungen bezeichnen die Minister eine Kombination aus militärischen, wirtschaftlichen, geheimdienstlichen und propagandistischen Mitteln. Dazu zählen unter anderem die Beeinflussung der öffentlichen Meinung vor Wahlen oder staatlich gelenkte Cyberattacken. Die Attacken gehen nach Einschätzung des Verfassungsschutzes vor allem auf Russland zurück.
Als weiteres zentrales Ziel wird die Stärkung der zivilen Verteidigungsfähigkeit genannt. Diese soll als zweite Säule der Gesamtverteidigung unter Zuständigkeit des Bundes entwickelt werden, die operative Umsetzung liege dabei aber weitestgehend bei den Ländern und Kommunen, wie aus dem Beschluss hervorgeht.
»Jede Armee ist nur so stark wie der Staat und die Gesellschaft, die hinter ihr stehen. Die Länder sind dabei nicht nur Partner der Gesamtverteidigung. Sie sind ihr Rückgrat auf der zivilen Seite«, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).
Hartes Vorgehen gegen Sozialmissbrauch
Daneben möchten die Ministerinnen und Minister konsequenter gegen bandenmäßigen Sozialmissbrauch vorgehen. Zur Bekämpfung organisierter Täterstrukturen sei es »von zentraler Bedeutung, effektive Maßnahmen zur Prävention, Aufdeckung und Strafverfolgung zu ergreifen«, heißt es in dem Beschluss der IMK. Missbrauch müsse frühzeitig erkannt, systematisch verhindert und entschlossen verfolgt werden. Dazu brauche es neue Prüfmechanismen, eine engere behördenübergreifende Zusammenarbeit und die konsequente Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten zur Rückforderung von zu Unrecht erlangten Leistungen, heißt es in dem Beschluss.
Açık Sorular
- Wie genau werden die Maßnahmen umgesetzt?
- Welche Ressourcen erhält das GAZ Hybrid?
