Germany to Boost Civil Defense with Billions in Investment

Die Bundesregierung will den Zivil- und Katastrophenschutz mit milliardenschweren Investitionen, einer neuen Kommandostruktur und einem verbesserten Warnsystem stärken. Das entsprechende Paket für den Zivil- und Katastrophenschutz will das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen, hieß es am Montag in Regierungskreisen.

Damit solle die Widerstandsfähigkeit Deutschlands gegenüber Angriffen oder Anschlägen parallel zum Ausbau der Bundeswehr angesichts der russischen Bedrohung gestärkt werden. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte der „Bild“: „Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung. Mit klarer Kante gegen hybride Bedrohungen und konsequenter Unterstützung der ehrenamtlichen Kräfte.“

Kern des Plans ist der Zeitung zufolge eine bessere Ausstattung und eine umfassende Ausbildung von Zivil- und Katastrophenschützern wie dem Technischen Hilfswerk (THW). Zur besseren Verzahnung von ziviler und militärischer Verteidigung solle im Innenministerium zudem eine neue Stabsstelle mit dem Namen „Kommando zivile Verteidigung“ eingerichtet werden.

Für die Ausstattung sollen demnach bis 2029 rund zehn Milliarden Euro investiert werden. Vorgesehen sei unter anderem die Beschaffung von mehr als 1000 Spezialfahrzeugen. Zudem laufe bereits der Kauf von 110.000 Feldbetten, berichtet die „Bild“. Weitere drei Milliarden Euro seien für Personal und Technik beim THW und im Zivilschutz vorgesehen. Geplant sei auch der Ausbau einer medizinischen Taskforce des Bundes für den Fall eines Massenanfalls von Verletzten an mehr als 50 Standorten.

In der Ausbildung sollen bundesweit einheitliche Standards für Einsatzkräfte etabliert werden, etwa für Anschläge mit chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Materialien. Dobrindt plane zudem eine Art Zivilschutz-Unterricht an Schulen. Um die Menschen besser warnen und leiten zu können, sollen ferner alle öffentlichen Schutzräume wie Bunker, gesicherte Keller oder U-Bahnhöfe bundesweit erfasst werden.

Diese Informationen sollen in das digitale Warnsystem des Bundes und die Notfall-Informations- und Nachrichten-App (Nina-App) integriert werden. Damit solle an jedem Standort der schnellste Weg zu einem Schutzraum angezeigt werden können.