Jens Spahn mit gut 86 Prozent als CDU/CSU-Fraktionschef wiedergewählt
Neden Önemli?
Die Union wählt ihre Führung nach nur einem Jahr neu, was anders ist als bei anderen Fraktionen im Bundestag. Die erste Amtszeit von Fraktionschef Spahn begann holprig, unter anderem wegen des Platzen der Wahl einer Richterin am Bundesverfassungsgericht. Er musste auch den Aufstand der Jungen Union gegen das Rentengesetz meistern.
Anders als andere Fraktionen im Bundestag wählt die Union ihre Führung schon nach einem Jahr neu und nicht erst zur Mitte der Wahlperiode.
Der neue Vorstand mit rund 60 Abgeordneten bleibt dann aber bis zur nächsten Wahl im Amt, also in der Regel drei Jahre – falls es keine Neuwahl gibt.
Holpriger Start ins Amt
Seine erste Amtszeit als Fraktionschef begann holprig. Das Platzen der Wahl der Rechtswissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht wurde ihm angelastet, weil er den Widerstand in der eigenen Fraktion nicht rechtzeitig erkannt hatte. Nach den schwierigen ersten Monaten hat sich Spahn allerdings gefangen, sein Rückhalt in der Fraktion gilt inzwischen als stabil.
Die wohl schwierigste Nagelprobe hatte Spahn im Herbst zu meistern, als die Junge Union den Aufstand gegen das Rentengesetz von SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas probte. Merz zeigte sich trotzig und ging auf Konfrontationskurs. Spahn musste die notwendigen Stimmen organisieren und nahm sich jeden Einzelnen der jungen Rebellen in seiner Fraktion vor.
Vor der aktuellen Fraktionssitzung mahnte Spahn Union und SPD zum Zusammenhalt. Man habe sich in den vergangenen Monaten zu sehr in »Spiralen der Selbstvergewisserung und der Rechtfertigung« verfangen. »Da müssen und wollen wir raus, wieder zu gemeinsamer Arbeit in dieser Koalition«, sagte er. »Wir sind dazu verpflichtet, in der politischen Mitte, in dieser Koalition, die Probleme zu lösen.«
Açık Sorular
- Wie wird die Neuwahl der Führung ablaufen?
- Welche Auswirkungen hat die Neuwahl auf die Koalition?
- Wie wird sich die politische Mitte in der Koalition entwickeln?
