Martin Horn bleibt Oberbürgermeister in Freiburg

Martin Horn bleibt Oberbürgermeister in Freiburg. Der parteilose Amtsinhaber erhielt 52,9 Prozent der Stimmen und setzte sich damit bereits im ersten Wahlgang gegen acht Kandidaten durch. »Ich bin unglaublich dankbar und einfach nur glücklich«, sagte Horn im Anschluss auf dem Freiburger Rathausplatz, auf dem er mit viel Jubel und Applaus empfangen wurde. »Das ist eine Riesen-Erleichterung.« Im Wahlkampf sei viel über das Gleichgewicht zwischen Persönlichkeit und Inhalten der Kandidaten gesprochen worden. »Ich glaube, dass mich die meisten der Freiburgerinnen und Freiburger gewählt haben wegen dem, was wir in den acht vergangenen Jahren gemeinsam erreicht haben.«

Verpackungssteuer als zentrales Wahlkampfthema

Horn zeigte sich trotz des Wahlsiegs aber auch selbstkritisch. »Auch mit Martin Horn ist diese Stadt in acht Jahren nicht bezahlbar geworden«, sagte er zum Thema Wohnen, das den Wahlkampf mitbestimmte. »Aber ich glaube, dass wir mit die mutigste Stadt in ganz Deutschland sind.« So habe man unter anderem als Stadt 1,8 Millionen Quadratmeter Fläche zurückgekauft, um diese für Bauprojekte zu sichern. Ein weiteres Thema, das den Wahlkampf entscheidend prägte, war die Verpackungssteuer, die am 1. Januar in Freiburg in Kraft getreten ist – ein Thema, mit dem Horn bei den Wählern punkten konnte.

Der Gemeinderat hatte die neue Abgabe von jeweils 50 bis 70 Cent auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke zum Mitnehmen gegen Horns Willen beschlossen. Der 41-Jährige hatte sich immer wieder ausdrücklich gegen die Verpackungssteuer positioniert, sie unter anderem als »politisches Eigentor« bezeichnet. In Zeiten steigender Preise und Bürokratie-Verdruss handle man damit nicht im Sinne der Menschen, so Horn. Eine repräsentative Umfrage der »Badischen Zeitung« ergab jüngst, dass 58 Prozent der Freiburger dafür sind, die Steuer wieder abzuschaffen. Im Oktober will der Gemeinderat bei der Regelung nachjustieren. Freiburg ist nach Tübingen und Konstanz die dritte Stadt mit einer solchen Abgabe auf Einwegverpackungen.