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Özgür Özel gründet nach Absetzung als CHP-Chef neue Partei

Hızlı Bakış

Nach seiner Absetzung als CHP-Chef durch ein türkisches Gericht kündigte Özgür Özel seinen Austritt aus der Partei und die Gründung einer neuen an.
Er begründete dies mit der Untätigkeit des Berufungsgerichts und warf der Regierung politische Einflussnahme vor.

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Ein türkisches Gericht erklärte den Parteitag 2023, auf dem Özgür Özel zum CHP-Vorsitzenden gewählt wurde, wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten für ungültig und setzte ihn ab, was zu seiner Ankündigung führte, eine neue Partei zu gründen.

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Nachdem ein türkisches Gericht Özgür Özel seines Amtes als CHP-Chef enthoben hatte, kündigte dieser einen neuen Kurs an: Er trat offiziell aus der Partei aus und will eine neue gründen.

Man werde sich nun mit den lokalen Parteivorsitzenden besprechen, den Parteirat konsultieren und anschließend eine neue Partei gründen, sagte Özel vor der CHP-Fraktion in Ankara. Er sprach von einem »traurigen Abschied, der unvermeidlich geworden ist«. Seine Entscheidung begründete er unter anderem damit, dass das Berufungsgericht in die Sommerpause gegangen sei, ohne sich mit dem Einspruch gegen seine Absetzung zu befassen.

Ende Mai hatte ein Gericht in Ankara den Parteitag 2023, auf dem Özel zum CHP-Vorsitzenden gewählt worden war, wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt. Özel wurde folglich abgesetzt. An seiner Stelle setzte das Gericht vorläufig Özels umstrittenen Vorgänger Kemal Kılıçdaroğlu ein, der als schwacher Politiker und damit bevorzugter Gegner des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan gilt.

Kılıçdaroğlu hatte zugleich nach der Übernahme des Parteivorsitzes zahlreiche Disziplinarverfahren gegen führende Parteimitglieder eingeleitet.

Özels Parteiflügel organisierte zuletzt in mehreren Städten Protestkundgebungen gegen die Gerichtsentscheidung. Der ehemalige Parteichef warf Erdoğans Regierung politische Motivation und Einfluss auf das Gerichtsurteil vor. Dieser erklärte, es handele sich um einen innerparteilichen Konflikt.

Der Schritt stellt die CHP vor neue Herausforderungen. Erwartet wird, dass viele Mitglieder Özel folgen werden. Beobachter halten es für möglich, dass die neue Organisation die CHP als größte Oppositionspartei ablöst.

Seit ihrem Erfolg bei den Kommunalwahlen 2024 steht die CHP massiv unter Druck. Inzwischen sitzen mehr als 25 gewählte Bürgermeister der Partei im Gefängnis, sie wurden teils abgesetzt. Darunter ist der von Özel unterstützte ehemalige Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu. Er gilt als profiliertester Rivale Erdoğans und war im März vergangenen Jahres unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet worden. Das hatte Massenproteste ausgelöst.