Philippinen: Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte begonnen
Hızlı Bakış
- Auf den Philippinen hat ein historisches Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte begonnen.
- Ihr werden Veruntreuung, Vermögenszuwachs und Drohungen gegen Präsident Marcos Jr. vorgeworfen.
- Es ist das erste Mal, dass sich eine Vizepräsidentin vor dem Senat verantworten muss.
Yapay zekâ özeti
Neden Önemli?
Ein historisches Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte hat auf den Philippinen begonnen. Ihr werden Veruntreuung, ungeklärter Vermögenszuwachs und Drohungen gegen Präsident Marcos Jr. vorgeworfen.
Auf den Philippinen hat ein historisches Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte begonnen.
Der Senat eröffnete am Nachmittag (Ortszeit) den Prozess gegen die 48-Jährige. Im Falle einer Verurteilung würde sie nicht nur ihr Amt verlieren, sondern dürfte auch nie wieder ein öffentliches Amt bekleiden – ein schwerer Rückschlag für mögliche Präsidentschaftspläne bei der Wahl 2028.
Mehr als 6.000 Polizisten sicherten das Senatsgebäude in der Hauptstadt Manila. Vor dem Beginn des Verfahrens wurden sowohl Anhänger als auch Gegner Dutertes zu Kundgebungen erwartet. Der Prozess könnte sich über rund drei Monate hinziehen.
Was wird ihr vorgeworfen?
Duterte, Tochter des umstrittenen früheren Präsidenten Rodrigo Duterte, werden unter anderem die Veruntreuung öffentlicher Gelder, ungeklärter Vermögenszuwachs sowie Drohungen gegen Präsident Ferdinand Marcos Jr. vorgeworfen. Letzterer Anklagepunkt wiegt besonders schwer.
Ende 2024 soll Duterte damit gedroht haben, den Präsidenten, dessen Ehefrau und den damaligen Parlamentspräsidenten töten zu lassen, sollte sie selbst ermordet werden. Duterte weist sämtliche Vorwürfe zurück und spricht von einem politisch motivierten Verfahren.
Es ist das erste Mal, dass sich in dem südostasiatischen Inselstaat eine Vizepräsidentin vor dem Senat als Impeachment-Gericht verantworten muss. Zugleich ist es das erste Amtsenthebungsverfahren gegen einen ranghohen Staatsvertreter seit 14 Jahren.
vater steht in den Haag vor gericht
Das Verfahren steht auch im Zeichen des tiefen Zerwürfnisses zwischen den beiden mächtigsten politischen Dynastien des Landes. Marcos und Duterte hatten 2022 noch gemeinsam die Präsidentschafts- und Vizepräsidentschaftswahl gewonnen. Inzwischen liefern sich ihre Lager jedoch einen erbitterten Machtkampf.
Sara Dutertes Vater, der von 2016 bis 2022 Staatschef war, befindet sich derzeit in Haft in Den Haag. Vor dem Internationalen Strafgerichtshof muss sich der frühere Präsident demnächst wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit seinem blutigen Anti-Drogen-Kurs verantworten. Dabei sollen Tausende Menschen getötet worden sein, meist ohne Prozess.
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Yapay zekâ öngörüsü — kesinlik taşımaz
Amtsenthebungsverfahren könnte sich über drei Monate ziehen.
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