Putin und Xi: Zeichen an den Westen, Reformen in Deutschland und eine EU-Affäre

Es ist ein Treffen alter Bekannter: Putin und Xi kamen bereits mehr als 40-mal zusammen. Bei ihrem neuen Tête-à-Tête wollen sie ein Zeichen an die Welt senden: »Angesichts des Timings dürfte es diesmal auch darum gehen, dem Westen zu signalisieren: Die Achse Peking–Moskau steht firm«, schreibt mein Kollege Cornelius Dieckmann, der für den SPIEGEL aus Taipeh berichtet. »Und Putin wird die Gelegenheit sicher nutzen, sich bei Xi nach Trumps Gemütszustand zu erkundigen.«

In Russland wurden die staatlichen und staatsnahen russischen Medien nicht müde, zu betonen, wie wenig US-Präsident Trump in der vergangenen Woche bei seinem Besuch in China erreicht hat, wie meine Kollegin Christina Hebel schreibt, die aus Moskau berichtet (mehr dazu hier ). Und doch bemüht sich der Kreml, die zeitliche Nähe zum Trump-Besuch herunterzuspielen. Der Termin sei schon im Februar vereinbart worden, sagte Putins außenpolitischer Berater Jurij Uschakow.

Erklärter Anlass der Visite ist der bevorstehende 25. Jahrestag der Unterzeichnung des russisch-chinesischen Vertrags über gute Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit. Christina schreibt: »Russland kann auf China auch nach mehr als vier Jahren Krieg gegen die Ukraine setzen. Die Volksrepublik hält die Wirtschaft Russlands trotz Sanktionen des Westens am Leben.« Und natürlich wird Putin nicht mit leeren Händen heimkehren.

Der Kreml verkündete bereits, dass während des Besuchs in Peking beide Staaten etwa 40 Dokumente unterzeichnen werden. »Putin braucht die Bilder des erfolgreichen Staatslenkers auch für zu Hause. Dort hat sich die Stimmung angesichts vermehrter ukrainischer Drohnenattacken und wirtschaftlicher Probleme spürbar verschlechtert«, so Christina. Der Unmut im Land wächst.

Kaum mehr als ein Jahr ist seither vergangen. Die schwarz-rote Koalition, die so vieles besser machen wollte als die Ampel, schlittert durch die Krisen. Der Kanzler verstörte mit missverständlichen Aussagen, bislang gelang es ihm nicht, für ein Gefühl des Aufbruchs zu sorgen. Dass er in der Kommunikation einiges besser machen will, räumte Merz unlängst im Interview mit dem SPIEGEL ein (mehr hier ). Und vielleicht gilt das auch für seinen Umgang mit der Sozialdemokratie. »Nachdem Merz die SPD-Abgeordneten zuletzt mit mehreren öffentlichen Mahnungen verärgert hat, muss der Kanzler nun etwas für das Betriebsklima in der Koalition tun«, sagt mein Kollege Andreas Niesmann.

Die Regierung steht unter Druck, bis zur Sommerpause will sie – jetzt aber wirklich – ein großes Reformpaket vorlegen. Luft nach oben ist reichlich vorhanden, bislang kommt Schwarz-Rot eher verpeilt daher. Von einer Steuerreform ist nichts zu sehen. Bei der Rentenreform will die Regierung auf die Ergebnisse der zuständigen Kommission warten, die wohl erst Ende Juni vorliegen werden. Nächster Zwischenstopp: die Pflegereform, die möglicherweise in der nächsten Woche ins Kabinett rutscht. Heute werden neue Zahlen veröffentlicht, wie viele Menschen in Deutschland pflegebedürftig sind.

Mehr Hintergründe hier: Pläne für Pflegeversicherung dürften das Armutsrisiko verschärfen

Es geht dabei nicht um irgendwen: Niebler ist Co-Vorsitzende der deutschen Unionsabgeordneten in der EVP-Fraktion, sie gilt nach EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als die wohl mächtigste deutsche Frau in Brüssel.

Und es geht dabei um mehr als ein paar womöglich falsch abgerechnete Fahrten. Auf dem Spiel steht das Ansehen der europäischen Abgeordneten, die sich vorwerfen lassen müssen, es mit den Regeln nicht ganz so genau zu nehmen. Heute entscheidet das EU-Parlament darüber, ob die Immunität Nieblers aufgehoben wird. Damit würde der Weg frei für Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft.

Das Problem: Nieblers EVP, die Sozialdemokraten und die Liberalen empfehlen bislang, den Antrag auf Immunitätsaufhebung abzulehnen. Es drohe »eine demokratieschädigende Blamage«, schreibt mein Kollege Timo Lehmann aus dem Brüsseler Büro. »Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen wurde wegen der Veruntreuung von EU-Geldern zu Recht hart bestraft. Und jetzt soll ein Anfangsverdacht gegen eine mächtige CSU-Politikerin nicht einmal untersucht werden dürfen? Das kann man niemandem erklären.« Beendet wäre der Fall mit einem Nein des Parlaments ohnehin nicht. Im Zweifel will die Europäische Staatsanwaltschaft vor den Europäischen Gerichtshof ziehen.

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…ist der Mops, an dem sich die menschlichen Geister scheiden. Zu den prominentesten Verehrern der Hunderasse zählte der große Humorist Loriot, der schrieb: »Ein Leben ohne Mops ist möglich, aber sinnlos.« Zu den leidenschaftlichsten Gegnern des Mopses gehören Tiermediziner, die darauf hinweisen, dass es sich um eine sogenannte Qualzucht handele. Um ein Wesen also, das Herrchen oder Frauchen mit Kulleraugen, großem Kopf und platter Schnauze gefallen soll – und deshalb oft zu lebenslanger Luftnot und Hornhautgeschwüren verdammt ist. Wissenschaftlich bewiesen ist jetzt, dass mittelgroße Hunde mit verkürztem Schädel ein höheres Risiko haben, jung zu sterben. Längere Schnauzen bedeuten ein längeres Hundeleben, was eher für den Dackel als für Mops oder Bulldogge als Haustier sprechen würde. Wenn Sie wissen möchten, wie die durchschnittliche Lebenserwartung Ihres Hundes ist, dann schauen Sie in unserer interaktiven Grafik nach.

Wie alt wird mein Hund?