Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Pilar Rahola wegen Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Barcelona ermittelt gegen die katalanische Autorin Pilar Rahola wegen „Volksverhetzung“ und „Beihilfe zum Völkermord“.

Zwei Mitglieder der Sozialistischen Jugendorganisation Kataloniens hatten sie in einer Anzeige beschuldigt, sie habe „die von Israel an der palästinensischen Bevölkerung begangenen Völkermorde geleugnet, verharmlost und öffentlich gerechtfertigt“, mit dem Ziel, „durch deren Entmenschlichung ein Medienumfeld der Feindseligkeit und der Anstiftung zum Hass gegen die palästinensische Gemeinschaft zu schaffen“.

Sie trete als ein „Sprachrohr des Zionismus“ auf, werfen sie Rahola vor, die sich auch als Journalistin und politische Analystin in Spanien einen Namen gemacht hat und in den Neunzigerjahren als Abgeordnete der Linksrepublikaner (ERC) dem spanischen Parlament angehörte.

Die Staatsanwaltschaft nahm laut spanischen Presseberichten die Anzeige an und leitete sie an die Abteilung für Hassverbrechen und Diskriminierung weiter, die Ermittlungen aufnehmen soll. Ein Ermittlungsrichter entscheidet dann über ein mögliches Verfahren.

Gegen die beiden Jungsozialisten hatte Rahola 2024 Anzeige erstattet. Sie hatten die Autorin auf einer Veranstaltung wegen ihrer proisraelischen Haltung mit blutroter Farbe bespritzt, um sie der „Mitschuld am Völkermord“ zu bezichtigen.

Ihr wird in der Anzeige unter anderem vorgeworfen, ein Zitat des französischen Philosophen Bernard-Henri Lévy variiert zu haben, der „absichtliche Massaker an Zivilisten in Gaza“ geleugnet habe. Zudem habe sie die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese kritisiert, die Israels Vorgehen im Gazastreifen als „Völkermord“ und „ethnische Säuberung“ bezeichnet.

Während der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez Albanese vor Kurzem mit einem Verdienstorden ausgezeichnet hatte, halten Deutschland und Frankreich sie für untragbar.

In der Anzeige wird Rahola, die seit Jahren freundschaftliche Beziehungen nach Israel unterhält, angeblich auch vorgehalten, dass sie dem lateinamerikanischen Beirat des internationalen „Combat Antisemitism Movement“ angehört und der Jüdische Nationalfonds in der Negev-Wüste einen Wald nach ihr benannt hatte.

Aus ihrer Nähe zu Israel macht sie im Lebenslauf auf ihrer Website kein Geheimnis.