USA verhängen neue Importbeschränkungen gegen chinesische Firmen – China reagiert mit scharfer Kritik

Nach der Einführung neuer Importbeschränkungen der USA auf chinesische Unternehmen hat China mit scharfer Kritik reagiert. Die Vorwürfe entbehrten jeder Grundlage, teilte das chinesische Handelsministerium mit. Das Vorgehen sei demnach ein »typischer Fall wirtschaftlicher Nötigung«. China werde notwendige Maßnahmen ergreifen, um seine Unternehmen zu schützen.

Das US-Heimatschutzministerium hatte die Firmen zuvor auf eine Sperrliste gesetzt. Ihre Waren gelten von Montag an grundsätzlich als mit Zwangsarbeit hergestellt und dürfen nicht in die USA eingeführt werden. Importeure können fallweise versuchen, das Gegenteil zu beweisen.

Die Liste wurde im Juni 2022 auf Grundlage eines Ende 2021 verabschiedeten Gesetzes eingeführt. Sie wächst nun von 144 auf 187 Unternehmen. Betroffen sind unter anderem Firmen aus der Elektronik-, Pharma- und Baumwollbranche.

Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang

Nach Darstellung der USA beziehen die Firmen Material aus Xinjiang oder beteiligen sich dort an staatlichen Arbeitsprogrammen. Xinjiang ist eine autonome Region im Nordwesten Chinas. Dort leben viele Uiguren, eine überwiegend muslimische Minderheit.

Internationale Menschenrechtsorganisationen werfen den chinesischen Behörden schon seit Jahren massive Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren vor. China unterdrückt diese in Xinjiang laut Berichten von Amnesty International systematisch und zwingt sie zur Arbeit. Die chinesische Regierung weist die Vorwürfe zurück und gibt an, in der Region gebe es keine Zwangsarbeit.