Bauturbo: Hoffnung auf Aufschwung im Wohnungsbau im Rhein-Main-Gebiet bleibt gering
نظرة سريعة
- Trotz des neuen "Bauturbo"-Instruments der Bundesregierung zur Beschleunigung von Bauprozessen bleibt die erhoffte Aufbruchstimmung im Wohnungsbau im Rhein-Main-Gebiet aus.
- Kleinere Kommunen kämpfen mit Personalmangel und Risiken, während die Bauwirtschaft mit hohen Kosten und Zinsen ringt.
- Eine umfassende Reform der Bauvorschriften wird gefordert.
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Jahrelang hat die Bauwirtschaft über fehlendes Bauland und langwierige Planungs- und Genehmigungsprozesse geklagt.
Jetzt hat die Bundesregierung mit dem Bauturbo ein Instrument geschaffen, das genau dieses Problem lösen soll. Von der erhofften Aufbruchstimmung im Wohnungsbau ist im Rhein-Main-Gebiet bisher aber nur wenig zu spüren. Lediglich in Frankfurt scheint es eine nennenswerte Zahl von Projekten zu geben, die von der Beschleunigung profitieren.
Kleinere Kommunen hingegen tun sich schwer damit, mit knappen Personalressourcen die juristisch komplexe Materie zu durchdringen und die damit verbundenen Risiken abzuschätzen. Der Beratungsbedarf ist groß. Hinzu kommt die Sorge, dass beschleunigte Genehmigungsverfahren zu einer ungesteuerten Entwicklung von Städten und Gemeinden und Protesten in der Nachbarschaft führen. Kommunalpolitiker wollen deshalb die Entscheidung über die Anwendung des Bauturbos nur ungern den Ämtern überlassen.
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Aber auch die Wohnungswirtschaft nimmt die neuen Instrumente nur zögerlich an. Das liegt daran, dass die Branche mittlerweile mit ganz anderen Problemen zu kämpfen hat. Baukosten und Zinsen drücken Projekte schnell in die roten Zahlen. Wirtschaftlich bauen lässt sich nur noch mit Fördermitteln für den sozialen Wohnungsbau, die aber nicht in unbegrenzter Höhe zur Verfügung stehen. Daran würde sich auch nichts ändern, wenn man den Turbolader durch einen Raketenantrieb ersetzte.
Nach dem Bauturbo muss deshalb der Reformturbo kommen. Beschleunigt überarbeitet werden müssen alle Vorschriften, die das Bauen teuer machen. Hessen hat schon erste Schritte unternommen, könnte aber noch weiter gehen, wie der ehrgeizige „Hamburg-Standard“ zeigt, mit dem die Hansestadt die Baukosten um ein Drittel senken will. Mitspielen müssen aber auch die Kommunen, die Bauträgern nicht hohe Kosten für Straßen, Kitas oder Fassadenbegrünung aufbürden dürfen, die den Wohnungsbau unmöglich machen. Auch hier lohnt sich ein Blick nach Hamburg, wo die Politik mit eingesehen hat, dass nur dann neue Wohnungen entstehen, wenn die Bauherren nicht überfordert werden.
