Diskussion um Bundespräsidentenwahl: Quereinsteiger und interne Machtkämpfe

So kann man sich täuschen: Im April 2019 warnte Mathias Wagner, der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Hessischen Landtag, in einem Interview der F.A.Z. davor, Politik als Seifenoper zu begreifen. „Wenn wir das so inszenieren, dürfen wir uns nicht wundern, dass am Ende, wie jetzt in der Ukraine, Schauspieler zu Politikern gewählt werden.“ Tatsächlich erweist sich Wolodymyr Selenskyj als heldenhafter Staatsmann, der Weltgeschichte schreibt.

Seine Rolle ist ein gewichtiger Beleg für die These, dass auch Quereinsteiger für politische Spitzenämter geeignet sein können. Dies gilt erst recht, wenn sie sich als Bundespräsident nicht im alltäglichen parteipolitischen Kampf – oder im Krieg – bewähren müssen. Doch die Mehrheit der hessischen Fraktionschefs fasst die Petition für den Komödianten und Autor Hape Kerkeling mit spitzen Fingern an.

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Schlichte und verdruckste Diskussion

Dies zeigt, wie eng der Meinungskorridor ist, in dem diese Debatte so schlicht wie verdruckst geführt wird. Die Personalentscheidung fällt zwischen den Vorsitzenden von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder. Sie muss mit dem sozialdemokratischen Koalitionspartner abgestimmt sein.

Söder hat die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) öffentlich ins Spiel gebracht. Aber wäre ihr und ihren Mitstreiterinnen wirklich geholfen, wenn sie Bundespräsidentin würde, weil Söder eine parteiinterne Konkurrentin aus Bayern wegloben wollte? Sie wäre Staatsoberhaupt von männlichen Gnaden. Ist das erstrebenswert? Den Beweis für ihr eigenes Potential würde Aigner erbringen, wenn sie Söder die Macht in der CSU und in Bayern entreißen würde.

Frei erfunden, aber vorstellbar ist auch ein Szenario, in dem der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) Bundespräsident wird. Er hat die schwarz-rote Regierung in Hessen als Blaupause für Berlin etabliert und genießt deshalb auch bei den Sozialdemokraten ein hohes Ansehen.

In diesem fiktiven Fall kämen für seine Nachfolge in Wiesbaden zwei Frauen infrage: die Fraktionschefin Ines Claus und die Landtagspräsidentin Astrid Wallmann. Es wäre aller Ehren wert, wenn die beiden in ihrer Partei um die Macht ringen würden. Sie will erkämpft werden. Das ist etwas anderes als die Forderung nach einem schönen Posten für eine Frau.